Leipziger Straße - Schutz gegen weitere Spielhallen

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 18.07.2012Aktualisiert: 22.08.2012

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Leipziger Straße

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Begründung

weitere Spielhallen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie viele Glücksspielstätten / Spielhallen derzeit auf der Leipziger Straße betrieben werden, über welche rechtlichen Möglichkeiten der Magistrat verfügt, die Eröffnung weiterer Glücksspielstätten / Spielhallen zukünftig zu untersagen.

Inhalt

Antrag vom 18.07.2012, OF 206/2

Betreff: Leipziger Straße - Schutz gegen weitere Spielhallen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie viele Glücksspielstätten / Spielhallen derzeit auf der Leipziger Straße betrieben werden, über welche rechtlichen Möglichkeiten der Magistrat verfügt, die Eröffnung weiterer Glücksspielstätten / Spielhallen zukünftig zu untersagen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

18. Juli 2012Sie sind hier
OFOF 206/2Leipziger Straße - Schutz gegen weitere Spielhallen
Ortsbeiratsantrag · CDU
13. August 2012OMOM 1370Leipziger Straße - Schutz gegen weitere SpielhallenDirektanregung
19. November 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1758Leipziger Straße - Schutz gegen weitere SpielhallenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 14 · 13.08.2012

TO I, TOP 20

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1370 2012 Die Vorlage OF 206/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. wie viele Glücksspielstätten/Spielhallen derzeit in Bockenheim betrieben werden und wie sich die Anzahl der Spielhallen in den letzten zehn Jahren entwickelt hat; 2. über welche rechtlichen Möglichkeiten der Magistrat verfügt, die Eröffnung weiterer oder den Betrieb bestehender Glücksspielstätten/Spielhallen zukünftig zu untersagen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme