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Zukunft des Bebauungsplans Nr. 880 "Günthersburghöfe"

Vorlagentyp: OFGRÜNE
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, eine Planungszelle aus zufällig ausgewählten Bürger*innen einzuberufen, um die Pläne für das Baugebiet im Bereich des B-Plans 880 zu überarbeiten. Dies soll die Beteiligung der Öffentlichkeit fördern und eine vielfältige Meinungsbildung ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, eine Planungszelle aus zufällig ausgewählten Bürger*innen einzuberufen, um mittels eines Bürger*innengutachtens Eckpunkte einer Überarbeitung der Pläne für das Baugebiet im Bereich des B-Plans 880 und weitere Schritte im Prozess der Beteiligung der Öffentlichkeit zu empfehlen. Dabei sollte innerhalb des im Koalitionsvertrag der Römer-Koalition definierten Rahmens vorgegangen werden (insbesondere nicht zu überbauende Flächen).

Der Ortsbeirat schlägt vor, dass die Bürger*innen mit den Argumenten und Ideen der Initiativen, die hier in den vergangenen Jahren besonders aktiv waren, konfrontiert werden. Es ist besonders darauf zu achten, eine Zusammensetzung zu finden, die die Vielfalt der Menschen und Interessen in der Stadt vorbildlich abbildet. Hier sollte auf eine hohe Beteiligung von Menschen aus dem Nordend und umliegender Stadtteile geachtet werden, insofern sich das mit der wissenschaftlichen Arbeitsweise des durchführenden Instituts vereinbaren lässt.

Begründung

Eine Planungszelle ist eine Gruppe von ca. 25 im Zufallsverfahren ausgewählten Personen (ab 16 Jahren), die für einige Tage von ihren arbeitsalltäglichen Verpflichtungen freigestellt werden, um in Gruppen Lösungsvorschläge für ein vorgegebenes Planungsproblem zu erarbeiten. Es ist ein Format, das entwickelt wurde, um Lösungen für hoch umstrittene Projekte zu finden. Es dürfte Konsens sein, dass es sich bei den "Günthersburghöfen" um ein solches Projekt handelt. Der Versuch der Politik, hier alleine eine tragfähige Lösung zu finden, ist nicht zielführend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 174/3Zukunft des Bebauungsplans Nr. 880 „Günthersburghöfe“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Februar 2022OMOM 1747Zukunft des Bebauungsplans Nr. 880 - GünthersburghöfeDirektanregung
  3. 15. August 2022STST 1799Zukunft des Bebauungsplans Nr. 880 - GünthersburghöfeStellungnahme
  4. 29. August 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1933Zukunft des Bebauungsplans Nr. 880 - GünthersburghöfeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage OF 174/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 18.02.2022
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1747 2022 Anregung an den Magistrat OM 1748 2022 Anregung an den Magistrat OM 1749 2022 Anregung an den Magistrat OM 1750 2022 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 174/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 197/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 198/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 199/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneLinkeVoltCDUSPDFDP
Ablehnung:
CDUSPDFDPÖkoLinX-ARLGrüne
Enthaltung:
Volt
zu 3)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: GRÜNE, LINKE. und Volt gegen CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Volt (= Enthaltung) zu 3. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL zu 4. CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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