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Rauchverbot auf Frankfurter Spielplätzen

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Spielplätzen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung um einen Beschluss ein allgemeines Rauchverbot in die Frankfurter Grünflächensatzung aufzunehmen. Als Pilotprojekt eignen sich hierfür die drei Spielplätze in Nieder-Erlenbach sehr gut. Begründung: In Restaurants und Gaststätten gilt seit einigen Jahren ein allgemeines Rauchverbot. Auch auf Bahnhöfen oder Flughäfen darf nur in ausgewiesenen Räumen oder auf extra markierten Flächen geraucht werden. Dies alles dient auch als Schutz für unbeteiligte, wie zum Beispiel Kinder, deren Gesundheit das Passivrauchen immens schadet. Gerade auf Spielplätzen jedoch finden sich benutzte Zigaretten in den Sandkästen oder zwischen den Spielgeräten, diese können von Kleinkindern leicht verschluckt werden. Ein Kind, welches eine Zigarettenkippe verschluckt, ist in Lebensgefahr! Eine Zigarettenkippe enthält Teer, Nikotin, Arsen und Schwermetalle wie Blei, Kupfer Chrom und Cadmium, dies sind toxische und krebserregende Substanzen!! Mit einem allgemeinen Rauchverbot auf Spielplätzen, schützt man zum einen die Kinder und schafft auf der anderen Seite eine stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung zum Thema Rauchen in Gegenwart von Unbeteiligten.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2013, OF 168/13

Betreff: Rauchverbot auf Frankfurter Spielplätzen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung um einen Beschluss ein allgemeines Rauchverbot in die Frankfurter Grünflächensatzung aufzunehmen. Als Pilotprojekt eignen sich hierfür die drei Spielplätze in Nieder-Erlenbach sehr gut.

Begründung: In Restaurants und Gaststätten gilt seit einigen Jahren ein allgemeines Rauchverbot. Auch auf Bahnhöfen oder Flughäfen darf nur in ausgewiesenen Räumen oder auf extra markierten Flächen geraucht werden. Dies alles dient auch als Schutz für unbeteiligte, wie zum Beispiel Kinder, deren Gesundheit das Passivrauchen immens schadet. Gerade auf Spielplätzen jedoch finden sich benutzte Zigaretten in den Sandkästen oder zwischen den Spielgeräten, diese können von Kleinkindern leicht verschluckt werden. Ein Kind, welches eine Zigarettenkippe verschluckt, ist in Lebensgefahr! Eine Zigarettenkippe enthält Teer, Nikotin, Arsen und Schwermetalle wie Blei, Kupfer Chrom und Cadmium, dies sind toxische und krebserregende Substanzen!! Mit einem allgemeinen Rauchverbot auf Spielplätzen, schützt man zum einen die Kinder und schafft auf der anderen Seite eine stärkere Sensibilisierung der Bevölkerung zum Thema Rauchen in Gegenwart von Unbeteiligten.Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2013Sie sind hier
    OFOF 168/13Rauchverbot auf Frankfurter Spielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. Oktober 2013OAOA 427Rauchverbot auf Frankfurter SpielplätzenAnregung
  3. 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 413Rauchverbot auf Frankfurter SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung OA 427 2013 Die Vorlage OF 168/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein allgemeines Rauchverbot auf Frankfurter Spielplätzen in die Frankfurter Grünanlagensatzung aufzunehmen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen