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Wiederverwendbare Kaffeebecher/Pfandsystem „cup2gether“ auf den Ortsbezirk 1 ausweiten

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung vom 30.10.2018, OA 327 entstanden aus Vorlage: OF 765/1 vom 23.09.2018

Betreff: Wiederverwendbare Kaffeebecher/Pfandsystem "cup2gether" auf den Ortsbezirk 1 ausweiten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob das in Bornheim und Nordend erfolgreiche Projekt "cup2gether" auf einzelne oder möglichst alle Stadtteile des Ortsbezirks 1 ausgeweitet werden kann. Dabei soll auch geprüft werden, ob das System neben Cafés, Restaurants und Bäckereien auch in städtischen Ämtern, stadtnahen Gesellschaften oder Stiftungen Anwendung finden kann.

Begründung: Das genannte Projekt hat sich zum Ziel gesetzt, unnötigen Müll zu vermeiden, sei es durch Mehrwegbecher oder ein Pfandsystem. Die Initiative stößt laut Presseberichten auf positive Resonanz und könnte sich gerade für die Innenstadt und innenstadtnahe Stadtteile des Ortsbezirkes 1 aufgrund der hohen Dichte von Cafés eignen. Dabei muss geprüft werden, wie erfolgreich mit inhabergeführten Cafés und Anbietern im Franchisesystem zusammengearbeitet werden kann. Geeignete Partner könnten außerdem z. B. städtische Ämter, stadtnahe Gesellschaften oder auch Stiftungen mit Sitz im Ortsbezirk 1 sein. Das Thema Müll ist permanentes Thema im Ortsbezirk. Statt nur Verbotsschilder aufzuhängen und (noch) mehr kostenintensive Papierkörbe in den Weg zu stellen, sollte stattdessen vermehrt an Möglichkeiten zur Müllvermeidung gearbeitet werden. Pfandsysteme und Mehrwegbecher sind eine effektive Möglichkeit, Alltagsmüll zu reduzieren. "cup2gether" wurde im Nordend und in Bornheim bereits erfolgreich getestet und wünscht sich, die Aktivitäten stadtweit auszubreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2018OFOF 765/1Wiederverwendbare Kaffeebecher/Pfandsystem „Cup2gether“ auf den Ortsbezirk 1 ausweitenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2018Sie sind hier
    OAOA 327Wiederverwendbare Kaffeebecher/Pfandsystem „cup2gether“ auf den Ortsbezirk 1 ausweiten
    Anregung
  3. 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 77Wiederverwendbare Kaffeebecher/Pfandsystem „cup2gether“ auf den Ortsbezirk 1 ausweitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFAfDFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 58
Angenommen
Der Vorlage OA 327 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

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