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Aufstellungsplan für ein Baugebiet westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung in Sindlingen

Vorlagentyp: NRSPD
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2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung in Sindlingen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan mit der Maßgabe aufzustellen, dass 1. unverzüglich geklärt wird, ob ein rechtskräftiger Bebauungsplan für das vorgesehene Wohngebiet entsprechend den Sicherheitsbestimmungen der Seveso-Richtlinie erstellt werden kann, 2. die Bezirkssportanlage Sindlingen sowie die Tennisanlage und der Kleingartenverein Sindlingen nicht verlagert werden und an ihrem bisherigen Standort verbleiben, 3. statt dessen die auf diesem Gelände südlich der Wiesbadener Eisenbahnlinie vorgesehene Bebauung auf dem seit langem für eine Wohnbebauung vorgesehenen Gelände westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung und nördlich der Wiesbadener Eisenbahnlinie realisiert wird, 4. die für das Siedlungsgebiet westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung erforderliche Anbindung an die Höchster Farbenstraße in Form einer Unterführung der Wiesbadener Eisenbahnlinie vorgesehen wird und sicherzustellen, dass die Anbindung an das Straßenverkehrsnetz bereits zum Zeitpunkt des Baubeginns zur Verfügung steht, 5. bei den Planungen für den Neubau der Ludwig-Weber-Schule das neue Wohngebiet berücksichtigt wird, 6. im Rahmen der Planungen eine energetisch klimaneutrale Gestaltung des Wohngebietes realisiert, die Infrastruktur im Stadtteil zu verbessert und dafür gesorgt wird, dass diese zeitgleich mit der Realisierung der Bebauung zur Verfügung steht. Begründung: zu

  1. Der Magistrat hat bisher nicht geklärt, ob eine Bebauung rechtlich zulässig ist. Die Klärung dieser zentralen Frage setzt eine umfassende gutachterliche Untersuchung über eventuell noch notwendige Sicherheitsabstände entsprechend der Seveso-Richtlinie voraus. zu
  2. Die Verlagerung der Bezirkssportanlage Sindlingen, der Tennisanlage, sowie der Kleingartenanlage um einige hundert Meter wäre mit vermeidbaren Kosten in Millionenhöhe verbunden. zu
  3. Jede neue Bebauung westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung setzt den Bau einer Straßenanbindung mit Unterquerung zumindest einer Bahnlinie voraus. Der damit verbundene hohe Kostenaufwand und das erforderliche Planänderungsverfahren sprechen für die Realisierung eines städteplanerisch harmonisch gestalteten Wohnbereichs ausschließlich westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung. zu
  4. Die Erschließung des Neubaugebiets ist über das vorhandene Straßensystem nicht möglich. Straßenprofile, Straßenführungen und vorhandene Bebauung lassen dies nicht zu. Das neue Wohngebiet erfordert deshalb zwingend eine Straßenanbindung, zumindest zur Höchster Farbenstraße. Die Straße zur Internationalen Schule mit dem schienengleichen Bahnübergang ist wegen langer Schließungszeiten und ihres Genehmigungsstatus nicht geeignet, die notwendige Erschließung zu übernehmen. Der Baustellenverkehr für das neue Wohngebiet ist über das vorhandene Straßensystem nicht darstellbar. zu
  5. Derzeit werden die Planungen für den Neubau der Ludwig-Weber-Schule erstellt. Die Realisierung des Projekts fällt mit der Bebauungsplanung zusammen. Bei den Planungen für die Ludwig-Weber-Schule ist das zu erwartende Anwachsen im Grundschulbereich zu berücksichtigen. zu
  6. Das neue Wohnquartier bietet hinsichtlich Größe, Lage, Anbindung an den ÖPNV, Stärkung der Infrastruktur alle Möglichkeiten modellhaft den neuesten Stand hinsichtlich Stadtgestaltung, ästhetischer Bebauung, Klimaschutz, integrierter Stadtentwicklung, bezahlbarem Wohnen, im Interesse seiner künftigen Bewohner und des gesamten Stadtteils zu gestalten.

Inhalt

Antrag vom 07.05.2014, NR 897

Betreff: Aufstellungsplan für ein Baugebiet westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung in Sindlingen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Bebauungsplan mit der Maßgabe aufzustellen, dass 1. unverzüglich geklärt wird, ob ein rechtskräftiger Bebauungsplan für das vorgesehene Wohngebiet entsprechend den Sicherheitsbestimmungen der Seveso-Richtlinie erstellt werden kann, 2. die Bezirkssportanlage Sindlingen sowie die Tennisanlage und der Kleingartenverein Sindlingen nicht verlagert werden und an ihrem bisherigen Standort verbleiben, 3. statt dessen die auf diesem Gelände südlich der Wiesbadener Eisenbahnlinie vorgesehene Bebauung auf dem seit langem für eine Wohnbebauung vorgesehenen Gelände westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung und nördlich der Wiesbadener Eisenbahnlinie realisiert wird, 4. die für das Siedlungsgebiet westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung erforderliche Anbindung an die Höchster Farbenstraße in Form einer Unterführung der Wiesbadener Eisenbahnlinie vorgesehen wird und sicherzustellen, dass die Anbindung an das Straßenverkehrsnetz bereits zum Zeitpunkt des Baubeginns zur Verfügung steht, 5. bei den Planungen für den Neubau der Ludwig-Weber-Schule das neue Wohngebiet berücksichtigt wird, 6. im Rahmen der Planungen eine energetisch klimaneutrale Gestaltung des Wohngebietes realisiert, die Infrastruktur im Stadtteil zu verbessert und dafür gesorgt wird, dass diese zeitgleich mit der Realisierung der Bebauung zur Verfügung steht.

Begründung: zu

  1. Der Magistrat hat bisher nicht geklärt, ob eine Bebauung rechtlich zulässig ist. Die Klärung dieser zentralen Frage setzt eine umfassende gutachterliche Untersuchung über eventuell noch notwendige Sicherheitsabstände entsprechend der Seveso-Richtlinie voraus. zu
  2. Die Verlagerung der Bezirkssportanlage Sindlingen, der Tennisanlage, sowie der Kleingartenanlage um einige hundert Meter wäre mit vermeidbaren Kosten in Millionenhöhe verbunden. zu
  3. Jede neue Bebauung westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung setzt den Bau einer Straßenanbindung mit Unterquerung zumindest einer Bahnlinie voraus. Der damit verbundene hohe Kostenaufwand und das erforderliche Planänderungsverfahren sprechen für die Realisierung eines städteplanerisch harmonisch gestalteten Wohnbereichs ausschließlich westlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung. zu
  4. Die Erschließung des Neubaugebiets ist über das vorhandene Straßensystem nicht möglich. Straßenprofile, Straßenführungen und vorhandene Bebauung lassen dies nicht zu. Das neue Wohngebiet erfordert deshalb zwingend eine Straßenanbindung, zumindest zur Höchster Farbenstraße. Die Straße zur Internationalen Schule mit dem schienengleichen Bahnübergang ist wegen langer Schließungszeiten und ihres Genehmigungsstatus nicht geeignet, die notwendige Erschließung zu übernehmen. Der Baustellenverkehr für das neue Wohngebiet ist über das vorhandene Straßensystem nicht darstellbar. zu
  5. Derzeit werden die Planungen für den Neubau der Ludwig-Weber-Schule erstellt. Die Realisierung des Projekts fällt mit der Bebauungsplanung zusammen. Bei den Planungen für die Ludwig-Weber-Schule ist das zu erwartende Anwachsen im Grundschulbereich zu berücksichtigen. zu
  6. Das neue Wohnquartier bietet hinsichtlich Größe, Lage, Anbindung an den ÖPNV, Stärkung der Infrastruktur alle Möglichkeiten modellhaft den neuesten Stand hinsichtlich Stadtgestaltung, ästhetischer Bebauung, Klimaschutz, integrierter Stadtentwicklung, bezahlbarem Wohnen, im Interesse seiner künftigen Bewohner und des gesamten Stadtteils zu gestalten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.05.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2014MM 21Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 7. Mai 2014Sie sind hier
    NRNR 897Aufstellungsplan für ein Baugebiet westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung in Sindlingen
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 08.05.2014
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 20.05.2014
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 828 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 468 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 12.06.2014
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 21 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 828 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 897 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 468 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 515 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 16.06.2014
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 897 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage OA 514 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDElf Piraten
Ablehnung:
LinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
FDPRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeElf PiratenRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke
zu 5)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 6)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.06.2014
TO I, TOP 26
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet werden sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDElf PiratenLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPElf PiratenRömer
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
FDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFDP
zu 4 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515), FDP (= Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515), FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.06.2014
TO II, TOP 29
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDElf PiratenÖkoLinX-ARLLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)Römer (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Elf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 4 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARLLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) RÖMER (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

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NR_897_2014Aufstellungsplan für ein Baugebiet westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung in Sindlingen

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