Alleentunnel und Alleenspange aus dem Bundesverkehrswegeplan streichen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
dem Bundesverkehrswegeplan streichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Alleentunnel bzw. die Alleenspange aus dem Bundesverkehrswegeplan und dem regionalen Flächennutzungsplan des Planungsverbandes gestrichen werden. Begründung: Die Initiative zur Bebauung der Trassen von Alleentunnel/-spange durch eine neue Siedlung zur Finanzierung der Einhausung erfordert die Aufgabe der alten Planungen.
Inhalt
Antrag vom 29.09.2010, NR 2026
Betreff: Alleentunnel und Alleenspange aus dem Bundesverkehrswegeplan streichen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass der Alleentunnel bzw. die Alleenspange aus dem Bundesverkehrswegeplan und dem regionalen Flächennutzungsplan des Planungsverbandes gestrichen werden.
Begründung: Die Initiative zur Bebauung der Trassen von Alleentunnel/-spange durch eine neue Siedlung zur Finanzierung der Einhausung erfordert die Aufgabe der alten Planungen.Hauptvorlage: Antrag vom 16.09.2010, NR 2000
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. September 2010Sie sind hierNRNR 2026Alleentunnel und Alleenspange aus dem Bundesverkehrswegeplan streichenSTVV-Antrag · SPD
- 29. November 2010Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 722Einhausung der BAB 661 ist finanzierbar Lärmschutz und Einhausung der A 661 - vertiefte Prüfung einer möglichen EinhausungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2005) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 2000 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 2005 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2005) zu 3. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)