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Neue Aspekte für eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung Einhausung

Vorlagentyp: NRLINKE
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Machbarkeitsuntersuchung Einhausung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 2000 / 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Die "vertiefte Machbarkeitsuntersuchung" soll sich auch der Frage widmen, inwieweit durch eine Reduzierung der Fahrspuren der A 661 von 8 auf 6 die Baukosten für die Einhausung gesenkt werden können.
  2. Die Einhausung wird nicht als PPP-Projekt durchgeführt.
  3. Die "vertiefte Machbarkeitsuntersuchung" soll auf eine Einhausung in Leichtbauweise für den Bereich von Seckbacher Landstraße (A 661) bis zum Ausgang des Riederwaldtunnels auf der A 66 ausgedehnt werden. Begründung: In der Machbarkeitsstudie von Krebs und Kiefer ist die Autobahn an dieser Stelle auf 4 Fahrspuren plus 1 Seitenstreifen JE RICHTUNG dimensioniert! Diese Dimensionierung steht möglicherweise in einem Zusammenhang mit einer Platzvorhaltung für die Alleenspange. Die Alleenspange ist aber in Frankfurt nicht mehr erwünscht. Eine Reduzierung der Breite des Tunnels über die gesamte Einhausungslänge von 1.200 m auf maximal 3 Fahrspuren plus ein Seitenstreifen je Richtung würde mit Sicherheit zu einer Senkung der prognostizierten Baukosten auf unter 134 Mio € führen und somit das Kosten/Nutzen-Verhältnis deutlich verbessern. Zur Finanzierung einer Einhausung ist ein PPP-Verfahren nicht geeignet. Weite Teile von Bornheim, Seckbach und Riederwald sind vom Ausbau der A 661 und der A 66 stark betroffen. Auch hier sollte nach einer Lösung südlich der Seckbacher Landstraße gesucht werden. Deshalb soll jetzt die Chance einer vertieften Untersuchung genutzt werden, um die Möglichkeit einer Einhausung auch auf diesen baulich anspruchsvolleren Bereich auszudehnen.

Inhalt

Antrag vom 20.09.2010, NR 2005

Betreff: Neue Aspekte für eine vertiefte Machbarkeitsuntersuchung Einhausung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Antrag NR 2000 / 2010 wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

  1. Die "vertiefte Machbarkeitsuntersuchung" soll sich auch der Frage widmen, inwieweit durch eine Reduzierung der Fahrspuren der A 661 von 8 auf 6 die Baukosten für die Einhausung gesenkt werden können.
  2. Die Einhausung wird nicht als PPP-Projekt durchgeführt.
  3. Die "vertiefte Machbarkeitsuntersuchung" soll auf eine Einhausung in Leichtbauweise für den Bereich von Seckbacher Landstraße (A 661) bis zum Ausgang des Riederwaldtunnels auf der A 66 ausgedehnt werden. Begründung: In der Machbarkeitsstudie von Krebs und Kiefer ist die Autobahn an dieser Stelle auf 4 Fahrspuren plus 1 Seitenstreifen JE RICHTUNG dimensioniert! Diese Dimensionierung steht möglicherweise in einem Zusammenhang mit einer Platzvorhaltung für die Alleenspange. Die Alleenspange ist aber in Frankfurt nicht mehr erwünscht. Eine Reduzierung der Breite des Tunnels über die gesamte Einhausungslänge von 1.200 m auf maximal 3 Fahrspuren plus ein Seitenstreifen je Richtung würde mit Sicherheit zu einer Senkung der prognostizierten Baukosten auf unter 134 Mio € führen und somit das Kosten/Nutzen-Verhältnis deutlich verbessern. Zur Finanzierung einer Einhausung ist ein PPP-Verfahren nicht geeignet. Weite Teile von Bornheim, Seckbach und Riederwald sind vom Ausbau der A 661 und der A 66 stark betroffen. Auch hier sollte nach einer Lösung südlich der Seckbacher Landstraße gesucht werden. Deshalb soll jetzt die Chance einer vertieften Untersuchung genutzt werden, um die Möglichkeit einer Einhausung auch auf diesen baulich anspruchsvolleren Bereich auszudehnen.Hauptvorlage: Antrag vom 16.09.2010, NR 2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.09.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. September 2010 brachte LINKE. diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.2010 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 2000 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2005 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 2000 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 2005 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2005) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 2000 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 2005 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 43
Abgelehnt
1. Der Vorlage NR 2000 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2005 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 2025 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage NR 2026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 2000 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 2005 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2005) zu 2. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 2000 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme, NR 2005 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO I, TOP 6
Abgelehnt
1. a) Der Vorlage NR 1960 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Mack, Majer, Oesterling, Rinn, Müller, Reininger und Ochs dienen zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2000 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 2005 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 2025 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Vorlage NR 2026 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Mack, Majer, Oesterling, Rinn, Müller, Reininger und Ochs dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 3 / Ziffer 1. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 3 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 2005) zu 3. Ziffern 1. und 3.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) zu 5. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme)

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