Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2016 (13.12.2015) - Gesamtnetz Bus -

Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 88

Betreff: Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2016 (13.12.2015) - Gesamtnetz Bus - Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, §§ 4844 Ziff. 1 und 4843 (M 101 und M 113)

1. Den in der Anlage dargestellten Veränderungen des Leistungsangebots im Öffentlichen Personennahverkehr zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 wird zugestimmt. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist damit im Jahr 2016 ein Gesamtaufwand von 66,154 Mio. € verbunden. Dem stehen voraussichtliche Erträge in Höhe von 58,077 Mio. € gegenüber.
2. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Anlage dargestellten Maßnahmen im Jahr 2015 zu einer Reduzierung der Aufwendungen um rd. 5.000 € gegenüber 2014 und einer Steigerung um rd. 206.000 € im Jahr 2016 gegenüber 2015 führen werden. Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt der Stadt Frankfurt am Main für die Jahre 2015 und 2016 in der Produktgruppe 16.10 - traffiQ (Treuhandbereich) enthalten.
3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die mit dem Jahresfahrplan in Verbindung stehenden Maßnahmen im Stadtbahn- und Straßenbahnverkehr in einer gesonderten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung herangetragen werden.
4. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A - Zielsetzung Von der Stadt Frankfurt am Main als Aufgabenträger i. S. d. HessÖPNVG wurde traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Frankfurt am Main, u. a. die Aufgabe übertragen, die ausreichende Verkehrsbedienung im Schienen- und Busbereich zu gewährleisten. Auf der Grundlage des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (§ 9154 vom 12.05.2005, M 239/04) und der darin festgelegten Beurteilungsmerkmale für ein ausreichendes Verkehrsangebot (Haltestellenabfahrten, Häufigkeit der Fahrten abhängig von Relationskategorie, Haltestelleneinzugsbereiche, Auslastung) war das Netz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf dem Stadtgebiet weiterzuentwickeln. B - Alternativen keine C - Lösung Für das Fahrplanjahr 2016 sind für die Frankfurter Buslinien folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen: - Erschließung des Neubaugebiets Riedberg - Niederurseler Hang mit der Linie 29 - Verbesserung der Erschießung des Europaviertels mit der Buslinie 46 im 15-Minuten-Takt; gegen Ende 2016 ist die zusätzliche Einbindung der Buslinie 64 vorgesehen - Beschleunigung der Buslinie 36 durch Linienstraffung und Infrastrukturanpassung - Ausweitung der Bedienungszeiten der Uni-Linie 75 - Erneute, nachfragebedingte Angebotsausweitung der Linie 58 zum Flughafen Diese Vorlage enthält auch Maßnahmen, die erst nach dem Redaktionsschluss der Fahrplanvorlage 2015 (Februar 2014) bekannt und wegen besonderer Dringlichkeit bereits umgesetzt wurden. Diese Maßnahmen sind mit dem entsprechenden Umsetzungsdatum gekennzeichnet. Sollte die Beschlussfassung nicht rechtzeitig erfolgen, würde der aktuelle Fahrplan 2014 über die Fahrplanwechseldaten hinaus Gültigkeit haben. Sollten Änderungen zum vorliegenden Maßnahmenkatalog gewünscht werden, so ist bis zu deren Umsetzung mit einer Vorlaufzeit von bis zu 6 Monaten zu rechnen. D - Kosten Die Kostenangaben bei den Einzelmaßnahmen beziehen sich somit auf die in den Ausschreibungen ermittelten jeweiligen Marktpreise (Veränderung der Grundvergütung). Die geplanten Leistungsveränderungen sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen werden in der Anlage genauer beschrieben. Die Kostenangaben beziehen sich immer auf ein Standardjahr (250 Tage, Montag bis Freitag, 52 Samstage, 63 Sonn- und Feiertage). Die Gesamtkosten für das Busnetz sind in Beschlusspunkt 1 dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen im lokalen Busverkehr finanzielle Auswirkungen zur Einrichtung von Haltestelleninfrastruktur sowie zur Anpassung von Linienwegen haben, z. B. für die Anpassung von Bordsteinkanten und für Markierungsarbeiten. Hierzu wurden mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH -VGF- (Infrastruktur) schon im Vorfeld die entsprechenden Planungen abgestimmt. Anlage 1_Massnahmenkatalog (ca. 89 KB) Anlage 2_Kartographische_Darstellung (ca. 1 MB) Anlage 3_Uebersicht_Finanzielle_Auswirkungen (ca. 82 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 30.06.2015, OA 643 Anregung vom 30.06.2015, OA 644