Die abendliche 1.-Mai-Demo in Frankfurt wurde von der Polizei mit massiver Gewalt aufgelöst. Die Videos der Auseinanders

Die abendliche 1.-Mai-Demo in Frankfurt wurde von der Polizei mit massiver Gewalt aufgelöst. Die Videos der Auseinandersetzungen und die Berichte über zum Teil schwer verletzte Menschen machen fassungslos. Ich frage den Magistrat: Wie gedenkt der Magistrat mit den sich erkennbar häufenden Fällen von Polizeigewalt in Frankfurt umzugehen?

Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach! Was bei den Bildern vom

1. Mai fassungslos macht, das ist für mich vor allem die Gewalt gegen eingesetzte Polizistinnen und Polizisten. Diese Gewalt ging nicht erst mit dem Start der Demonstration los, sondern schon bei den Aufrufen zu der Demonstration, schon vor dem
2. Mai wurde diese Demonstration als "Tag der Wut" bezeichnet. Es wurden über ein Dutzend Polizistinnen und Polizisten verletzt, es wurde versucht, auf sie einzuschlagen, zum Glück hatten sie Helme getragen. Es wurde versucht, zum Beispiel mit Flaggen, unter den Helm durchzustechen. Das sind, liebe Frau Dr. Daniela Mehler-Würzbach, aggressive Straftaten. Wenn die Polizei darauf reagiert, dann ist das keine Polizeigewalt, sondern dann versucht die Polizei, weitere Straftaten zu verhindern. Ich habe die Frage umfangreich beantwortet, aber wenn der Kollege noch etwas sagen will, bitte. Ich meine, es ist kein Problem, oder? Aber ich glaube, die Kollegin will noch etwas sagen. Ich möchte gerne an gestern Abend erinnern, als kurzfristig auf einer Baustelle festgestellt wurde, dass eine 5.000 Kilo-Bombe im Boden liegt, dass auch das, liebe Frau Ditfurth, dazu gehört. Die Einsatzkräfte leisten hier großartiges, sorgen dafür, dass unsere Stadt sicher ist. Dazu gehört eben auch, dass unvorhergesehene Ereignisse, wie zum Beispiel Bombenentschärfungen, sehr professionell gelöst worden sind. Dazu passt es eben nicht, dass bei Versammlungen die Polizei angegriffen wurde, Sie haben eben ausgeführt, Frau Dr. Mehler-Würzbach, dass die Polizei sehr professionell vorgeht. Aber bei der Brutalität der Gewalt muss natürlich die Polizei reagieren und dafür sorgen, dass keine weiteren Straftaten erfolgen können. Das ist eben eine polizeiliche Reaktion. Das kann man nicht Polizeigewalt nennen.