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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 30.04…

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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Renovierung und Sanierung der Tierheime sowie Erweiterung der Kapazitäten

Vorlagentyp: EA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, die Tierheime in Frankfurt mit 200.000 Euro zu unterstützen, um Renovierungen und Erweiterungen der Kapazitäten umsetzen zu können. Dies ist notwendig, da es häufig zu Aufnahmestopps kommt und die Stadtpflichten nicht in ausreichendem Maße ausgeführt werden können. Ziel ist es, die Lebensbedingungen für die Tiere zu verbessern und eine adäquate Aufnahme zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Für die Renovierung der Tierheime und Erweiterung der Tierheimkapazitäten werden dem Tierheim Fechenheim, dem Tierheim Nied, dem Wildtierfreunde e. V. (Hanau) und dem Stadttaubenprojekt Frankfurt je 50.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit steht dann im Jahr 2026 eine Summe von 200.000 Euro für Investitionen in den Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen zur Verfügung, die für Planung und Ausführung verwendet werden kann.

Begründung

Immer wieder müssen in den Tierheimen Aufnahmestopps verkündet werden. Für Frankfurt ist dies ein Unding! Dies hat auch zur Folge, dass städtische Pflichten wie die Entgegennahme von Fundtieren und die Sicherstellung von Tieren nicht in dem Maße ausgeführt werden können, wie es notwendig wäre. Die Tierheime sollen mit diesen Budgets flexibel ihre räumlichen Kapazitäten verbessern oder ausbauen können. Die vier genannten Institutionen erbringen regelmäßig Leistungen für die Stadt Frankfurt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2025OFOF 1808/1Haushalt 2026 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Renovierung und Sanierung von TierheimkapazitätenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 59Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Renovierung und Sanierung der Tierheime sowie Erweiterung der Kapazitäten
    Etatanregung
  3. 6. Juli 2026Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 218Renovierung und Sanierung der Tierheime sowie Erweiterung der KapazitätenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.04 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 58 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 23.02.2026
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 36
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage EA 59 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF-BIG (Annahme)AfD (Annahme)ÖkoLinX-ELF (Annahme)FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen FDP (= Ablehnung); GRÜNE, SPD, Linke und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 45 · 27.02.2026
TO I, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 42 · 02.03.2026
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 59 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
LinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
CDU (vereinfachtes Verfahren)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Volt (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU (= vereinfachtes Verfahren) Linke, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) FDP (= Ablehnung) GRÜNE, SPD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage EA 59 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass 100.000 Euro in den Haushalt 2026 eingestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), FDP (= Ablehnung) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

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