Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Unterliederbach: Neubau der Walter-Kolb-Schule
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird in der Etatanregung gebeten, ausreichend Mittel für den Neubau der Walter-Kolb-Schule in Unterliederbach einzustellen. Da eine Sanierung als wirtschaftlich nicht sinnvoll erachtet wird, wird auf die Notwendigkeit des Neubaus hingewiesen. Es wird erwartet, dass durch diese Maßnahme die Bildungsinfrastruktur im Stadtteil verbessert wird.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichende Mittel für den Neubau der Walter-Kolb-Schule in Unterliederbach eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel vom Magistrat rechtzeitig für den Haushalt 2020 anzumelden.
Begründung
Eine Sanierung der Walter-Kolb-Schule ist wirtschaftlich nicht sinnvoll. Der Ortsbeirat bittet daher die Stadtverordnetenversammlung, ausreichende Mittel für einen Neubau der für den Stadtteil wichtigen Grund- und weiterführenden Schule in den Haushalt einzustellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2018OFOF 841/6Haushalt 2019 Unterliederbach: Neubau der Walter-Kolb-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Dezember 2018Sie sind hierEAEA 334Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Unterliederbach: Neubau der Walter-Kolb-SchuleEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40-2