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Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Parkplatz Sportanlage Goldstein

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 02.12.2008, EA 135 entstanden aus Vorlage: OF 973/6 vom 25.10.2008

Betreff: Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Parkplatz Sportanlage Goldstein Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des Parkplatzes der Sportanlage in Goldstein entsprechend der Stellungnahme ST 560 vom 02.04.2007 werden in den Haushalt 2009 eingestellt. Die Entwässerung soll über das bereits bestehende Kanalsystem erfolgen und nicht durch Sickerkästen gewährleistet werden.

Begründung: Die beschriebene Parkfläche weist schon seit Jahren erhebliche Mängel auf. Bei Regen ist immer festzustellen, dass sich der Parkplatz zu einer Seenlandschaft umgestaltet und teilweise überhaupt nicht mehr genutzt werden kann, da die Parkstreifen total überflutet sind. Die Parkflächen werden daher von Zeit zu Zeit mit Kies aufgeschüttet, um dem Regenwasser Herr zu werden. Leider hält dies immer nur kurze Zeit, da die Entwässerung nicht ausreichend funktioniert. Vorliegend handelt es sich um Sickergruben, die augenscheinlich die Wassermengen nicht aufnehmen können. Diese Sickergruben setzen sich durch den vorhandenen Kies sowie herabfallendes Laub zu und verlieren damit ihre Funktion. Im Winter kommt noch verschärfend hinzu, dass sich die oben beschriebenen "Seen" bei Frost in gefährliche Eisplatten verwandeln und so eine erhebliche Gefahrenquelle auf dem Parkplatz darstellen. Es ist deshalb dringend geboten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Oberfläche so herzurichten, dass der Parkplatz auch bei Regenwetter uneingeschränkt nutzbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2008OFOF 973/6Haushalt 2009 Parkplatz Sportanlage GoldsteinOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 2. Dezember 2008Sie sind hier
    EAEA 135Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Parkplatz Sportanlage Goldstein
    Etatanregung
  3. 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 781Haushalt 2009 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Parkplatz Sportanlage GoldsteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe

Ausgaben 2025: 22 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 12.02.2009
TO I, TOP 78
Erledigt
Die Vorlage EA 135 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFLinkeFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 52 0

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