Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: B
130 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 826

Betreff:

a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- E 191 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, EA 16 OBR 14, B 306/05 -

Zur Förderung des Radverkehrs sind im Zeitraum 2005 – 2007 die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen vorgesehen:

  1. Radwegeergänzung Hansaallee/Kreuzung Miquelallee:

Im Sommer 2005 ausgeführt

  1. Radweg entlang der A 661 (Lückenschluss von Niddabrücke bis AS Heddernheim):

Im Bau

  1. Radfahrstreifen Taubenstraße – Börsenstraße – Rathenauplatz – Goethestraße:

Die Ausführung der Markierungsarbeiten erfolgt im Rahmen der Rückverlegung der Börsenstraße im Frühjahr 2006

Finanzierung aus Stellplatzablösemitteln

  1. Radroute Bockenheim – Museumsufer, Teil 2 – Bahnhofsviertel:

Vorplanungsbeschluss liegt vor

GVFG-Antrag ist gestellt, der Bewilligungsbescheid ist für Ende 2005 zugesagt

Bau- und Finanzierungsvorlage (M 187) ist beschlossen, § 10307 vom 17.11.2005

Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln

Realisierungszeitraum 2006

  1. Ostparallele Eschersheimer Landstraße (Eschenheimer Turm - Grüngürtel-Rundweg - A 661):

Vorplanungsbeschluss liegt vor

Bau- und Finanzierungsvorlage wird erstellt

Finanzierung aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln (Kosten: 1,2 Mio €)

Baubeginn 2006 wird angestrebt

  1. Westparallele Konrad–Adenauer–Straße/Kurt-Schumacher-Straße

(Fahrgasse – Große Friedberger Straße – Alte Gasse):

Vorplanungsbeschluss liegt vor

Die Kosten für die weiteren Planungsarbeiten werden aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln finanziert (Kosten: 110 T€)

Die für die Realisierung erforderlichen Mittel werden für den Haushalt 2007 angemeldet. GVFG-Antrag und Bau- und Finanzierungsvorlage werden erstellt

Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln

Realisierungszeitraum 2007/2008

  1. Radweg Harheim – Nieder-Erlenbach (entlang Erlenbacher Stadtweg)

Vorplanungsbeschluss liegt vor

GVFG-Antrag und Bau- und Finanzierungsvorlage werden erstellt

Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln

Realisierungszeitraum 2006/2007 (nach Abschluss Grunderwerb)

  1. Radweg Nieder-Erlenbach – Nieder-Eschbach

Vorplanungsbeschluss liegt vor

Bau- und Finanzierungsvorlage wird erstellt

Finanzierung aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln (Kosten: 1,0 Mio €)

Baubeginn in 2006 wird angestrebt (nach Planfeststellungsbeschluss und Grunderwerb)

  1. Radweg Homburger Landstraße

Ausführung durch das Amt für Straßen und Verkehrswesen

Realisierungszeitraum 2006

  1. Radroute Seckbach – Lohrberg

Vorplanungsbeschluss liegt vor (§ 9431 vom 16.06.2005), mit der Maßgabe, dass Teile der Vorplanung zu überarbeiten sind

  1. Radroutenverbindung Friedberger Tor

Vorplanungsbeschluss liegt vor (§ 10308 vom 17.11.2005)

  1. Maßnahmen in der Vorplanung

Für die nachfolgend genannten Radrouten wird derzeit die Vorplanung erarbeitet. Die Realisierung dieser Maßnahmen ist abhängig von der Beschlussfassung durch die städtischen Gremien und der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel:

- Radroute Innenstadt – Fechenheim

- Radweg Gießener Straße

- Radweg Wilhelm-Epstein-Straße

- Radroute Höchst – Innenstadt

- Radweg Hedderichstraße – Textorstraße

- Radroute Bockenheim – Niederrad

- Radweg Knoten Stresemannallee - Kennedyallee

- Radroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße

- Lückenschluss Berger Straße – Vilbeler Straße

Die durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereitgestellten Mittel für das Sonderprogramm Radwege in Höhe von 2,3 Mio € sind mit den Maßnahmen zu Ziffern 5., 6., und 8. verbraucht.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2006, NR 2197 Anregung vom 19.01.2006, OA 2228

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 109/14Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2004EAEA 16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachEtatanregung
  3. 24. November 2004EE 191Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  4. 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  5. 16. Dezember 2005BB 842Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
  6. 16. Dezember 2005Sie sind hier
    BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach
    Magistratsbericht
  7. 9. Januar 2006OFOF 1303/9Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße, b)Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 18. Januar 2006NRNR 2197RadwegeSTVV-Antrag · SPD
  9. 19. Januar 2006OAOA 2228Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße b) Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzAnregung
  10. 8. Mai 2006BB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  11. 2. Juni 2006BB 297Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
  12. 18. September 2006BB 377Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
  13. 10. November 2006BB 487Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
  14. 16. April 2007Antwort des Magistrats · nach 130 WochenBB 189Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 2
Sitzung 48 · 09.01.2006
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 09.01.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 46 · 10.01.2006
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 46 · 10.01.2006
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 10.01.2006
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 51 · 13.01.2006
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 47 · 13.01.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 48 · 13.01.2006
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 46 · 19.01.2006
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung OA 2228 2006 1. Die Vorlage OF 1303/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 826 dient unter Hinweis auf OA 2228 zur Kenntnis. 3. Die Vorlage B 842 dient unter Hinweis auf OA 2228 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung Die Linke.

OBR 3
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 826 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 826 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2197 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Die Linke (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 = Annahme)E.l (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 = Annahme)BFF (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 und OA 2228 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 826 = Zurückweisung, NR 2197 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 2228 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 = Annahme) BFF (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 und OA 2228 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 826 = Zurückweisung, NR 2197 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 2228 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 86
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 826 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 826 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2197 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 2228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen