a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach
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Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 826
Betreff:
a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341
- E 191 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, EA 16 OBR 14, B 306/05 -
Zur Förderung des Radverkehrs sind im Zeitraum 2005 – 2007 die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen vorgesehen:
- Radwegeergänzung Hansaallee/Kreuzung Miquelallee:
Im Sommer 2005 ausgeführt
- Radweg entlang der A 661 (Lückenschluss von Niddabrücke bis AS Heddernheim):
Im Bau
- Radfahrstreifen Taubenstraße – Börsenstraße – Rathenauplatz – Goethestraße:
Die Ausführung der Markierungsarbeiten erfolgt im Rahmen der Rückverlegung der Börsenstraße im Frühjahr 2006
Finanzierung aus Stellplatzablösemitteln
- Radroute Bockenheim – Museumsufer, Teil 2 – Bahnhofsviertel:
Vorplanungsbeschluss liegt vor
GVFG-Antrag ist gestellt, der Bewilligungsbescheid ist für Ende 2005 zugesagt
Bau- und Finanzierungsvorlage (M 187) ist beschlossen, § 10307 vom 17.11.2005
Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln
Realisierungszeitraum 2006
- Ostparallele Eschersheimer Landstraße (Eschenheimer Turm - Grüngürtel-Rundweg - A 661):
Vorplanungsbeschluss liegt vor
Bau- und Finanzierungsvorlage wird erstellt
Finanzierung aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln (Kosten: 1,2 Mio €)
Baubeginn 2006 wird angestrebt
- Westparallele Konrad–Adenauer–Straße/Kurt-Schumacher-Straße
(Fahrgasse – Große Friedberger Straße – Alte Gasse):
Vorplanungsbeschluss liegt vor
Die Kosten für die weiteren Planungsarbeiten werden aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln finanziert (Kosten: 110 T€)
Die für die Realisierung erforderlichen Mittel werden für den Haushalt 2007 angemeldet. GVFG-Antrag und Bau- und Finanzierungsvorlage werden erstellt
Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln
Realisierungszeitraum 2007/2008
- Radweg Harheim – Nieder-Erlenbach (entlang Erlenbacher Stadtweg)
Vorplanungsbeschluss liegt vor
GVFG-Antrag und Bau- und Finanzierungsvorlage werden erstellt
Finanzierung aus GVFG- und Stellplatzablösemitteln
Realisierungszeitraum 2006/2007 (nach Abschluss Grunderwerb)
- Radweg Nieder-Erlenbach – Nieder-Eschbach
Vorplanungsbeschluss liegt vor
Bau- und Finanzierungsvorlage wird erstellt
Finanzierung aus den durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereit gestellten Mitteln (Kosten: 1,0 Mio €)
Baubeginn in 2006 wird angestrebt (nach Planfeststellungsbeschluss und Grunderwerb)
- Radweg Homburger Landstraße
Ausführung durch das Amt für Straßen und Verkehrswesen
Realisierungszeitraum 2006
- Radroute Seckbach – Lohrberg
Vorplanungsbeschluss liegt vor (§ 9431 vom 16.06.2005), mit der Maßgabe, dass Teile der Vorplanung zu überarbeiten sind
- Radroutenverbindung Friedberger Tor
Vorplanungsbeschluss liegt vor (§ 10308 vom 17.11.2005)
- Maßnahmen in der Vorplanung
Für die nachfolgend genannten Radrouten wird derzeit die Vorplanung erarbeitet. Die Realisierung dieser Maßnahmen ist abhängig von der Beschlussfassung durch die städtischen Gremien und der Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel:
- Radroute Innenstadt – Fechenheim
- Radweg Gießener Straße
- Radweg Wilhelm-Epstein-Straße
- Radroute Höchst – Innenstadt
- Radweg Hedderichstraße – Textorstraße
- Radroute Bockenheim – Niederrad
- Radweg Knoten Stresemannallee - Kennedyallee
- Radroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße
- Lückenschluss Berger Straße – Vilbeler Straße
Die durch den FRASPA-Verkauf zusätzlich bereitgestellten Mittel für das Sonderprogramm Radwege in Höhe von 2,3 Mio € sind mit den Maßnahmen zu Ziffern 5., 6., und 8. verbraucht.
Nebenvorlage: Antrag vom 18.01.2006, NR 2197 Anregung vom 19.01.2006, OA 2228
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2004OFOF 109/14Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2004EAEA 16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachEtatanregung
- 24. November 2004EE 191Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 16. Dezember 2005BB 842Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
- 16. Dezember 2005Sie sind hierBB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 9. Januar 2006OFOF 1303/9Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße, b)Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Januar 2006NRNR 2197RadwegeSTVV-Antrag · SPD
- 19. Januar 2006OAOA 2228Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße b) Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzAnregung
- 8. Mai 2006BB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 2. Juni 2006BB 297Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
- 18. September 2006BB 377Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
- 10. November 2006BB 487Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
- 16. April 2007Antwort des Magistrats · nach 130 WochenBB 189Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf16 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung Die Linke.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 = Annahme) BFF (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 und OA 2228 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 826 = Zurückweisung, NR 2197 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 2228 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 826 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2197 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 2228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)