Radwege
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Planung für beide Radwege zieht sich über viele Jahre, zwischen Nieder Erlenbach und Harheim ist sie abgeschlossen. Der Grundstückserwerb zieht sich auch schon Jahre hin, ohne dass man konkret absehen kann, wann er abgeschlossen ist und endlich mit dem Bau begonnen werden kann. Bei der schwierigen Anbindung des Radweges in der Niedereschbacher Hohl ist der Gedanke einer abknickenden Vorfahrt mit einem Stopp-Schild aus Richtung Obererlenbach zu prüfen, da diese Verbindung durch den Neubau von Straßen auf Bad Homburger Gemarkung erheblich an Bedeutung verloren hat, vielleicht sogar verzichtbar wäre. Eine Verrohrung des Straßengrabens ließe entweder eine breitere Fahrbahn mit Radweg zu oder wenigstens einen schmalen Gehweg, um das Fahrrad zu schieben.
Inhalt
Antrag vom 18.01.2006, NR 2197
Betreff:
Radwege
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 826 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert
zu Punkt 7 zu berichten, wie hoch der Anteil der bereits erworbenen und noch zu erwerbenden Grundstücke ist und warum bisher der Kauf noch nicht abgeschlossen werden konnte,
zu Punkt 8 zu berichten, wann mit der Bau- und Finanzierungsvorlage zu rechnen ist. Außerdem möge der Magistrat prüfen, ob zur Erleichterung der Anbindung in der Eschbacher Hohl die Fahrbahndecke durch Verrohrung des Straßengrabens verbreitert werden kann und ob eine abknickende Vorfahrt in die Deuil-la-Barre-Straße sinnvoll ist – dies käme auch dem Linienbus zu Gute.
Begründung:
Die Planung für beide Radwege zieht sich über viele Jahre, zwischen Nieder Erlenbach und Harheim ist sie abgeschlossen. Der Grundstückserwerb zieht sich auch schon Jahre hin, ohne dass man konkret absehen kann, wann er abgeschlossen ist und endlich mit dem Bau begonnen werden kann.
Bei der schwierigen Anbindung des Radweges in der Niedereschbacher Hohl ist der Gedanke einer abknickenden Vorfahrt mit einem Stopp-Schild aus Richtung Obererlenbach zu prüfen, da diese Verbindung durch den Neubau von Straßen auf Bad Homburger Gemarkung erheblich an Bedeutung verloren hat, vielleicht sogar verzichtbar wäre. Eine Verrohrung des Straßengrabens ließe entweder eine breitere Fahrbahn mit Radweg zu oder wenigstens einen schmalen Gehweg, um das Fahrrad zu schieben.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.12.2005, B 826
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2005BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 18. Januar 2006Sie sind hierNRNR 2197RadwegeSTVV-Antrag · SPD
- 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 = Annahme) BFF (B 826 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2197 und OA 2228 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 826 = Zurückweisung, NR 2197 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 2228 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 826 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2197 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Den Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 2228 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 5. der Vorlage OA 2228 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen FDP (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 3. a) SPD, GRÜNE, FAG und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)