a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-Erlenbach
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Bericht des Magistrats vom 08.05.2006, B 253
Betreff:
a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-Erlenbach
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10960
- NR 2197 SPD, E 191 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, EA 16 OBR 14, B 826/05 -
Der Grunderwerb für den Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach ist noch nicht abgeschlossen. Es wird mit allen Grundstückseigentümern parallel verhandelt, es sind bisher noch keine Grundstücke erworben worden.
Die Bau- und Finanzierungsvorlage für den Radweg Nieder-Erlenbach- Nieder-Eschbach wird nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens in den Geschäftsgang gegeben. Die Möglichkeit der Einrichtung einer abknickenden Vorfahrt von der Niedererlenbacher Straße in die Deuil-la-Barre-Straße wurde im Laufe des Vorplanungsprozesses geprüft und verworfen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2004OFOF 109/14Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2004EAEA 16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachEtatanregung
- 24. November 2004EE 191Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 16. Dezember 2005BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 18. Januar 2006NRNR 2197RadwegeSTVV-Antrag · SPD
- 8. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)