a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach
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Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 306
Betreff:
a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-Erlenbach
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341
- E 191 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, EA 16 OBR 14 -
zu 1)
Für die aufgelisteten Radwegeverbindungen bestehen Vorplanungsbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Die Radroute 5 2. BA Bahnhofsviertel - Holbeinsteg soll im Jahr 2005 begonnen werden.
Für die Radwegeverbindung Harheim-Nieder-Erlenbach ist der Magistrat zurzeit bemüht, die benötigten Flächen zu erwerben. Es ist geplant, die Maßnahme in 2006 zu beginnen.
Die Radroute 8 Fahrgasse - Große Friedberger Straße ist zurzeit noch in der Planungsphase; mit dem Baubeginn kann in 2005 und 2006 nicht gerechnet werden.
Die Radwege Nieder-Erlenbach - Nieder-Eschbach und Ostparallele können zurzeit aus Kapazitätsgründen nicht bearbeitet werden.
Der Magistrat ist grundsätzlich bemüht, die Maßnahmen so zügig wie möglich zu bauen.
zu 2)
Es gibt vom Land bereits die Zusage, dass die Radroute 5 2. BA in diesem Jahr gefördert werden kann, zurzeit wird der GVFG Antrag vorbereitet. Grundsätzlich sind für die Maßnahmen nicht Mittel in der Höhe in den Haushalt eingestellt, dass auf Fördermittel verzichtet werden kann. Der Magistrat wird bei jeder Maßnahme einzeln überprüfen, ob die Mittel komplett aus der Stellplatzablöse finanziert werden können.
Nebenvorlage: Antrag vom 02.06.2005, OF 416/15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2004OFOF 109/14Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2004EAEA 16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachEtatanregung
- 24. November 2004EE 191Investitionsprogramm 2005-2008 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 15. April 2005Sie sind hierBB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 2. Juni 2005OFOF 416/15(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2005OMOM 3562(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenDirektanregung
- 15. August 2005STST 920(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenStellungnahme
- 16. Dezember 2005BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP