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(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach Jahrzehnten des Nichtstuns hat der Magistrat 2004 endlich eine Planung vorgelegt (und somit Arbeit und Kapazität in diese Planung gesteckt). Die weitaus größte Wegestrecke ist planerisch unstrittig und fertig, lediglich die 200 Meter in der Hohl zur Deuil-La-Barre-Straße sind neu zu überplanen. Dieser Teil ist zugegebenermaßen etwas aufwendiger, aber nicht unlösbar. Leider sind seitdem bereits wieder fast eine 1 1/2 Jahre vergangen, ohne dass an der Planung weitergearbeitet wurde. Der Plan wird dadurch, dass er veraltert, nicht besser; die bisher geleistete Arbeit ist –teilweise- umsonst gewesen. Die vom Ortsbeirat angesprochenen Probleme in der Hohl lösen sich auch dadurch nicht von alleine. Oder werden die Änderungswünsche des Ortsbeirates nun als willkommener Anlass genommen, die Planung wieder „auf die lange Bank zu schieben“? Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 306 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 15 am 03.06.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3562 2005

  1. Die Vorlage B 306 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 416/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 02.06.2005, OF 416/15

Betreff:

(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen

Der Bericht B 306 wird in seiner Aussage zum geplanten Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zurückgewiesen.

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf,

die mit der Magistratsvorlage M 7 vom 12.1.2004 bereits vorgelegte Vorplanung im Sinne der vom Ortsbeirat am 13.2.200x verabschiedeten OA 1540 nachzubessern, zügig eine Planfeststellung durchzuführen und eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen.

Begründung:

Nach Jahrzehnten des Nichtstuns hat der Magistrat 2004 endlich eine Planung vorgelegt (und somit Arbeit und Kapazität in diese Planung gesteckt). Die weitaus größte Wegestrecke ist planerisch unstrittig und fertig, lediglich die 200 Meter in der Hohl zur Deuil-La-Barre-Straße sind neu zu überplanen. Dieser Teil ist zugegebenermaßen etwas aufwendiger, aber nicht unlösbar.

Leider sind seitdem bereits wieder fast eine 1 1/2 Jahre vergangen, ohne dass an der Planung weitergearbeitet wurde. Der Plan wird dadurch, dass er veraltert, nicht besser; die bisher geleistete Arbeit ist –teilweise- umsonst gewesen. Die vom Ortsbeirat angesprochenen Probleme in der Hohl lösen sich auch dadurch nicht von alleine.

Oder werden die Änderungswünsche des Ortsbeirates nun als willkommener Anlass genommen, die Planung wieder "auf die lange Bank zu schieben“?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 306 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  2. 2. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 416/15(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Juni 2005OMOM 3562(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenDirektanregung
  4. 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 920(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 41 · 03.06.2005
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3562 2005 1. Die Vorlage B 306 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 416/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_416-15_2005(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen

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