(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach Jahrzehnten des Nichtstuns hat der Magistrat 2004 endlich eine Planung vorgelegt (und somit Arbeit und Kapazität in diese Planung gesteckt). Die weitaus größte Wegestrecke ist planerisch unstrittig und fertig, lediglich die 200 Meter in der Hohl zur Deuil-La-Barre-Straße sind neu zu überplanen. Dieser Teil ist zugegebenermaßen etwas aufwändiger, aber nicht unlösbar. Leider sind seitdem bereits wieder fast eineinhalb Jahre vergangen, ohne dass an der Planung weitergearbeitet wurde. Der Plan wird dadurch, dass er veraltert, nicht besser; die bisher geleistete Arbeit ist - teilweise - umsonst gewesen. Die vom Ortsbeirat angesprochenen Probleme in der Hohl lösen sich auch dadurch nicht von alleine. Oder werden die Änderungswünsche des Ortsbeirates nun als willkommener Anlass genommen, die Planung wieder „auf die lange Bank zu schieben“? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2005, ST 920 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 03.06.2005, OM 3562
entstanden aus Vorlage: OF 416/15 vom 02.06.2005
Betreff:
(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planen
Vorgang:
B 306/05
- Der Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 306, wird in seiner Aussage zum geplanten Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zurückgewiesen.
- Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die mit der Magistratsvorlage M 7/04 bereits vorgelegte Vorplanung im Sinne der vom Ortsbeirat am 13.02.2004 verabschiedeten Anregung OA 1540 nachzubessern, zügig eine Planfeststellung durchzuführen und eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen.
Begründung:
Nach Jahrzehnten des Nichtstuns hat der Magistrat 2004 endlich eine Planung vorgelegt (und somit Arbeit und Kapazität in diese Planung gesteckt). Die weitaus größte Wegestrecke ist planerisch unstrittig und fertig, lediglich die 200 Meter in der Hohl zur Deuil-La-Barre-Straße sind neu zu überplanen. Dieser Teil ist zugegebenermaßen etwas aufwändiger, aber nicht unlösbar.
Leider sind seitdem bereits wieder fast eineinhalb Jahre vergangen, ohne dass an der Planung weitergearbeitet wurde. Der Plan wird dadurch, dass er veraltert, nicht besser; die bisher geleistete Arbeit ist - teilweise - umsonst gewesen. Die vom Ortsbeirat angesprochenen Probleme in der Hohl lösen sich auch dadurch nicht von alleine.
Oder werden die Änderungswünsche des Ortsbeirates nun als willkommener Anlass genommen, die Planung wieder "auf die lange Bank zu schieben“?
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 2. Juni 2005OFOF 416/15(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Juni 2005Sie sind hierOMOM 3562(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenDirektanregung
- 15. August 2005Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 920(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach zügig zu Ende planenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats