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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg…

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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: EA
81 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Etatanregung vom 01.11.2004, EA 16

entstanden aus Vorlage: OF 109/14 vom 18.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-Erlenbach

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Bau des Fahrradweges von Harheim nach Nieder-Erlenbach werden 462.000 Euro in den Haushalt 2005 eingestellt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2004OFOF 109/14Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2004Sie sind hier
    EAEA 16Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Fahrradweg Harheim-Nieder-Erlenbach
    Etatanregung
  3. 15. April 2005BB 306a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  4. 16. Dezember 2005BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  5. 8. Mai 2006Antwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 253a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radverkehr Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Der Vorlage EA 16 wird im Rahmen der Vorlage E 191 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGREP
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Enthaltung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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