Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren
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Bericht des Magistrats vom 02.06.2006, B 297
Betreff:
Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10960
- OA 2228 OBR 9 -
Zwischenbericht:
Zu III 1.b:
Der Magistrat wird die Vorplanung der Wilhelm-Epstein-Straße voraussichtlich ab der 2. Jahreshälfte 2006 nach Abschluss der notwendigen Fachämterabstimmungen der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen.
Zu III 1.c:
In der Reihenfolge der Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung befindet sich der Ortsbeirat 9, wie dem Bericht des Magistrats B 223 vom 11.03.2005 zu entnehmen ist, an zweiter Position.
Diesem Bericht zufolge werden zunächst die Einbahnstraßen des Ortsbezirks 9 für den gegenläufigen Radverkehr freigegeben, für die in der Vergangenheit Anträge für eine Öffnung gestellt wurden. Es werden dabei immer ganze Bereiche, das heißt, die gesamte Tempo 30-Zone, in der die Einbahnstraße liegt, geöffnet.
Das sind im Ortsbeirat 9 der Bereich Alt Ginnheim und die Bereiche nördlich der Heerstraße.
Zu III 1.d:
Die Finanzierung erfolgt, soweit keine anderen Fördermöglichkeiten bestehen, aus Stellplatzablösemitteln.
Genaue Termine für die Umsetzung können nicht genannt werden.
Nebenvorlage: Anregung vom 06.07.2006, OA 102 Antrag vom 26.06.2006, OF 89/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Dezember 2005BB 842Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
- 16. Dezember 2005BB 826a) Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investieren b) Radweg Harheim - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
- 9. Januar 2006OFOF 1303/9Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße, b)Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Januar 2006OAOA 2228Radwegebau a) Ostparallele Eschersheimer Landstraße b) Wilhelm-Epstein-Straße mit Kreuzung Dornbusch/Eschersheimer Landstraße c) Radfahren gegen die Einbahnstraße d) Stadtteil- und NachbarschaftsnetzAnregung
- 2. Juni 2006Sie sind hierBB 297Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
- 26. Juni 2006OFOF 89/9- Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße - Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahren im GegenverkehrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Juli 2006OAOA 102- Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße - Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahren im Gegenverkehr Bericht des Magistrats vom 02.06.2006, B 297Anregung
- 18. September 2006BB 377Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2004Magistratsbericht
- 10. November 2006BB 487Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
- 7. Dezember 2006STST 1294Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenStellungnahme
- 16. April 2007Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 189Auch zukünftig in die Förderung des Radverkehrs investierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (B 297 = Kenntnis, OA 102 = Annahme) REP (B 297 = Kenntnis, OA 102 = Ablehnung) ÖkoLinX/E.L. (B 297 = Zurückweisung, OA 102 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)