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a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Vorlagentyp: B
176 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 685

Betreff:

a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2217 - NR 297 PDS, NR 350 FAG, OA 2179 OBR 16, B 217/07 - Seit der letzten Berichterstattung am 27.04.2007, B 217, haben sich keine neuen Erkenntnisse ergeben. Im Rahmen des Forums Flughafen und Region (Nachfolgeorganisation des Regionalen Dialogforums) werden zukünftig alle Aspekte des Umweltmonitorings gebündelt. Der Magistrat unterstützt diesen aktuell beginnenden Prozess und wird unaufgefordert über Ergebnisse und Erkenntnisse themenbezogen berichten. Darüber hinaus bemüht sich der Magistrat bei den zuständigen Stellen, um die regelmäßige Vorlage aktueller Daten.Nebenvorlage: Anregung vom 13.01.2009, OA 776 Antrag vom 21.12.2008, OF 1019/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005BB 771a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  2. 29. November 2005OFOF 655/16Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werdenOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 29. November 2005OAOA 2179Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771Anregung
  4. 3. November 2006BB 477a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  5. 27. April 2007BB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  6. 31. Oktober 2008Sie sind hier
    BB 685a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
    Magistratsbericht
  7. 21. Dezember 2008OFOF 1019/6Fragen zu Luftverunreinigungen durch Flugverkehr endlich beantworten!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 13. Januar 2009OAOA 776Fragen zu Luftverunreinigungen durch Flugverkehr endlich beantworten! Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 685Anregung
  9. 24. März 2009Antwort des Magistrats · nach 176 WochenSTST 407a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 24.11.2008
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE. und BFF(= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 16
Sitzung 27 · 25.11.2008
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, WBE und FDP gegen SPD, GRÜNE und fwf (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 28 · 28.11.2008
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 02.12.2008
TO I, TOP 54
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 685 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 776 2009 1. a) Die Vorlage B 685 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 776 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1019/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 776 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 27.01.2009
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 776 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 776 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 685 = Kenntnis, OA 776 = vereinfachtes Verfahren)NPD (B 685 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 776 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 685 = Zurückweisung, OA 776 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 685 = Kenntnis, OA 776 = vereinfachtes Verfahren) NPD (B 685 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 776 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 685 = Zurückweisung, OA 776 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2009
TO II, TOP 73
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 776 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 776 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
SPDNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_685_2008a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Diese Vorlage verweist auf