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Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden

Vorlagentyp: OFfwf
155 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es geht nicht an, dass der Magistrat lapidar feststellt, dass schon heute einige umweltrelevante Messwerte grenzwertig sind, man aber davon ausgeht, dass bis 2010 die technische Entwicklung von Motoren Besserung verspricht. Dies ist nach Auskunft von Fachleuten für Flugzeugmotoren nicht zu erwarten. Da alle Szenarien des Planfeststellungsverfahrens von 660.000 Flugbe-wegungen nach dem geplanten Ausbau ausgehen, tatsächlich aber mehr als 900.000 möglich sein werden, sind alle Berechnungen von Emissionen im Planfeststellungsverfahren nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 16 am 29.11.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 2179 2005

  1. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 655/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 29.11.2005, OF 655/16

Betreff:

Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden

Der Ortsbeirat wolle beschließen

Der B 771 wird zur Kenntnis genommen

und die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

den Magistrat zu beauftragen,

die mit dem Bericht B 771 gewonnenen Erkenntnisse zum Schutz der

Einwohner von Frankfurt durch die Forderung von Auflagen für die Flugverkehrsbetreiber auch umzusetzen.

Begründung:

Es geht nicht an, dass der Magistrat lapidar feststellt, dass schon heute

einige umweltrelevante Messwerte grenzwertig sind, man aber davon ausgeht,

dass bis 2010 die technische Entwicklung von Motoren Besserung verspricht.

Dies ist nach Auskunft von Fachleuten für Flugzeugmotoren nicht zu erwarten. Da alle Szenarien des Planfeststellungsverfahrens von 660.000 Flugbe-wegungen nach dem geplanten Ausbau ausgehen, tatsächlich aber

mehr als 900.000 möglich sein werden, sind alle Berechnungen von Emissionen im Planfeststellungsverfahren nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind.

Antragstellende Fraktion: fwfHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005BB 771a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OFOF 655/16Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  3. 29. November 2005OAOA 2179Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771Anregung
  4. 3. November 2006BB 477a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  5. 27. April 2007BB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  6. 31. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 685a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 47 · 29.11.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 2179 2005 1. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 655/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneWBE
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

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