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Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des…

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Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771

Vorlagentyp: OA
155 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Es geht nicht an, dass der Magistrat lapidar feststellt, dass schon heute einige umweltrelevante Messwerte grenzwertig sind, man aber davon ausgeht, dass bis 2010 die technische Entwicklung von Motoren Besserung verspricht. Dies ist nach Auskunft von Fachleuten für Flugzeugmotoren nicht zu erwarten. Da alle Szenarien des Planfeststellungsverfahrens von 660.000 Flugbewegungen nach dem geplanten Ausbau ausgehen, tatsächlich aber mehr als 900.000 möglich sein werden, sind alle Berechnungen von Emissionen im Planfeststellungsverfahren nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.11.2006, B 477 Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 217 Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 685 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 12.01.2006, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2179 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  2. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Zurückweisung) zu 2.
    • a): CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = vereinfachtes Verfahren) Die Linke. und BFF (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer
  3. Ablehnung, Ziffer
  4. Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2006, TO II, TOP 86 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 2179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FAG (= Zurückweisung) zu
  9. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10721,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2006 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 29.11.2005, OA 2179

entstanden aus Vorlage: OF 655/16 vom 29.11.2005

Betreff:

Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 771 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die mit dem Bericht B 771 gewonnenen Erkenntnisse zum Schutz der Einwohner von Frankfurt durch die Forderung von Auflagen für die Flugverkehrsbetreiber auch umzusetzen.

Begründung:

Es geht nicht an, dass der Magistrat lapidar feststellt, dass schon heute einige umweltrelevante Messwerte grenzwertig sind, man aber davon ausgeht, dass bis 2010 die technische Entwicklung von Motoren Besserung verspricht.

Dies ist nach Auskunft von Fachleuten für Flugzeugmotoren nicht zu erwarten. Da alle Szenarien des Planfeststellungsverfahrens von 660.000 Flugbewegungen nach dem geplanten Ausbau ausgehen, tatsächlich aber mehr als 900.000 möglich sein werden, sind alle Berechnungen von Emissionen im Planfeststellungsverfahren nicht das Papier wert, auf dem sie gedruckt sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005BB 771a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  2. 29. November 2005OFOF 655/16Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werdenOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 29. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2179Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771
    Anregung
  4. 3. November 2006BB 477a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  5. 27. April 2007BB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  6. 31. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 685a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 48 · 12.01.2006
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2179 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDUFAG
Sonstige:
REP (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = vereinfachtes Verfahren)Die Linke (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = Annahme)BFF (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a): CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = vereinfachtes Verfahren) Die Linke. und BFF (B 771 = Kenntnis, OA 2179 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 86
Angenommen
1. Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2179 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPREPDie LinkeBFF
Ablehnung:
CDUFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPDie LinkeBFF
Ablehnung:
CDUFAGREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, REP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FAG (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. und BFF gegen CDU und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 771 = Zurückweisung, OA 2179 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

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OA_2179_2005Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771

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