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a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Vorlagentyp: B
155 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.11.2006, B 477

Betreff:

a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10721

- NR 297 PDS, OA 2179 OBR 16, B 771/05 -

Zwischenbericht:

Alle Fragen zu Emissionen und zur Luftbelastung durch den Flugverkehr und den Betrieb des Flughafens sind wesentliche Bestandteile der Prüfungen, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Flughafens von der hierfür zuständigen Hessischen Landesregierung durchzuführen sind. Der Magistrat geht davon aus, dass seine entsprechenden Stellungnahmen dabei ausreichend berücksichtigt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 23.11.2006, OF 113/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2005BB 771a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  2. 29. November 2005OAOA 2179Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771Anregung
  3. 29. November 2005OFOF 655/16Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werdenOrtsbeiratsantrag · fwf
  4. 3. November 2006Sie sind hier
    BB 477a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
    Magistratsbericht
  5. 23. November 2006OFOF 113/16Emissionen und Luftbelastung durch den FlugverkehrOrtsbeiratsantrag · fwf
  6. 27. April 2007BB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  7. 31. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 685a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 11
Sitzung 7 · 27.11.2006
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 112/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. 3. Die Vorlage OF 113/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
WBEFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, WBE und FDP gegen SPD und fwf (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU, und GRÜNE gegen SPD und fwf (= Annahme) bei Enthaltung WBE und FDP

OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO II, TOP 2
Beraten
Die Vorlage B 477 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDULinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und LINKE.WASG (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 477 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 7 · 18.01.2007
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 477 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 9 · 19.01.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 477 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE.WASG

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