a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
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Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 217
Betreff:
a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2007, § 1261
- NR 297 PDS, NR 350 FAG, OA 2179 OBR 16, B 477/06 -
Alle Fragen zu Emissionen und zur Luftbelastung durch den Flugverkehr und den Betrieb des Flughafens sind wesentliche Bestandteile der Prüfungen, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Flughafens von der hierfür zuständigen Hessischen Landesregierung durchzuführen sind. Der Magistrat wird zu den aktuell vorliegenden ergänzenden Planunterlagen Stellung nehmen. Die Entscheidung über zu treffende Maßnahmen liegt bei der Hessischen Landesregierung.
Nebenvorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 399 Antrag vom 21.05.2007, OF 489/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. November 2005BB 771a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
- 29. November 2005OAOA 2179Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden Bericht des Magistrats vom 11.11.2005, B 771Anregung
- 29. November 2005OFOF 655/16Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werdenOrtsbeiratsantrag · fwf
- 3. November 2006BB 477a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
- 27. April 2007Sie sind hierBB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
- 21. Mai 2007OFOF 489/6Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Mai 2007OAOA 399Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machen Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 217Anregung
- 12. Oktober 2007STST 1563a.) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b.) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Stellungnahme
- 31. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 685a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen BFF (= Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, LINKE.WASG und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 5 CDU, SPD, 1 GRÜNE, fwf und FDP gegen 2 CDU, 2 GRÜNE und WBE (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) und b): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 217 = Kenntnis, OA 399 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) NPD (B 217 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 399 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 217 = Zurückweisung, OA 399 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., BFF und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FAG sowie ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie REP (= vereinfachtes Verfahren)