Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In seinem Bericht B 217 lässt der Magistrat die ausführlichen Fragen der verschiedenen Fragesteller unbeantwortet, er verweist lediglich darauf, dass der Magistrat zu den aktuell vorliegenden ergänzenden Planunterlagen Stellung nehmen wird. Die gestellten Fragen können also frühestens als beantwortet gelten, wenn diese Stellungnahme den politischen Gremien bekannt gemacht wurde. Deswegen ist der Bericht B 217 nur als Zwischenbericht zu werten.
Inhalt
Antrag vom 21.05.2007, OF 489/6
Betreff:
Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machen
Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 217 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Der Magistrat wird beauftragt, die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeirat 6 darüber in Kenntnis zu setzen, welche Stellungnahme er zu den aktuell vorliegenden ergänzenden Planunterlagen abgeben wird.
Begründung:
In seinem Bericht B 217 lässt der Magistrat die ausführlichen Fragen der verschiedenen Fragesteller unbeantwortet, er verweist lediglich darauf, dass der Magistrat zu den aktuell vorliegenden ergänzenden Planunterlagen Stellung nehmen wird. Die gestellten Fragen können also frühestens als beantwortet gelten, wenn diese Stellungnahme den politischen Gremien bekannt gemacht wurde. Deswegen ist der Bericht B 217 nur als Zwischenbericht zu werten.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 217 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. April 2007BB 217a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
- 21. Mai 2007Sie sind hierOFOF 489/6Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Mai 2007OAOA 399Stellungnahme des Magistrats zu den Planunterlagen bekannt machen Bericht des Magistrats vom 27.04.2007, B 217Anregung
- 12. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1563a.) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b.) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme