a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 163
Betreff:
a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2009, § 5380 - NR 297 PDS, NR 350 FAG, l. B 685/08 - Zu den Fragen und Vorschlägen der Anträge NR 350/01 und NR 297/01 wurde im Verlauf der letzten neun Jahre wiederholt berichtet. So wurde z. B. im Bericht vom 02.06.2003, B 442, u. a. ausführlich über die vom TÜV Süddeutschland und von der damaligen Hessischen Landesanstalt für Umwelt (heute HLUG) in den Jahren 1997/8 durchgeführten Messungen auf dem Flughafengelände berichtet. Der Bericht vom 11.11.2005, B 771, beinhaltet Informationen zur Entwicklung der Stickstoffdioxid- und Partikelemissionen durch den Flughafenausbau. Der Magistrat hat mit dem Bericht vom 27.04.2007, B 205, zu den ergänzenden Planunterlagen zum Planfeststellungsverfahren Flughafenausbau Stellung genommen. Die Stellungnahme war als Anlage 2 Bestandteil dieses Berichts. Hinsichtlich der geforderten regelmäßigen Bewertung zur Gesundheits- und Umweltbelastung durch den Flughafenbetrieb verweist der Magistrat ergänzend auf den als Anlage beigefügten Bericht Flugverkehr und Luftqualität im Rhein-Main-Gebiet vom Februar 2010. Anlage 1 (ca. 529 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 13.04.2010, OA 1101 Antrag vom 12.04.2010, OF 606/16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 5. März 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 WochenBB 163a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
- 12. April 2010OFOF 606/16Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase - welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus seinem Bericht „Flugverkehr und Luftqualität im Rhein-Main-Gebiet“ vom Februar 2010?Ortsbeiratsantrag · fwf
- 13. April 2010OAOA 1101a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden! Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 163Anregung
- 6. Juni 2011MM 107a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf13 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. 1 CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen 5 CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 CDU und GRÜNE zu 2. 1 CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen 5 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (OA 1101 = Annahme) REP und Stv. Schenk (OA 1101 = Ablehnung) Stv. Holtz (OA 1101 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, REP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)