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a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Vorlagentyp: M
Verkehr und StraßeSport, Freizeit und Bäder
785 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren13 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.06.2011, M 107

Betreff:

a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1674 (NR 297 und NR 350)

  1. Die mit Beschluss vom 13.12.2001, § 1674, Abschnitt III, Punkt 3, beschlossene jährliche Berichtspflicht des Magistrats wird aufgehoben.
  2. Die Berichte sind zukünftig im 5-Jahresabstand der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Begründung: Mit der Anlage zum Bericht B 163 vom 05.03.2010 hat der Magistrat detailliert zum Thema "Flugverkehr und Luftqualität im Rhein-Main-Gebiet" berichtet. Die umfangreiche Auswertung zu Luftschadstoffemissionen und -immissionen kann weiterhin unter www.nachbar-flughafen.frankfurt.de heruntergeladen werden. Der Erhebungszyklus für das Hessische Emissionskataster beträgt in der Regel sechs Jahre. Im Vergleich zur Datengrundlage, die in den B 163 eingeflossen ist, liegen aktuell nur neue Emissionsdaten für die Emittentengruppe Industrie vor. Immissionsseitig könnten derzeit nur die Daten für das Jahr 2009 ergänzt werden. Zwischenzeitlich verweist der Magistrat auf die Veröffentlichungen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) und der Fraport AG. - Das HLUG veröffentlicht unter www.hlug.de/start/luft/emissionskataster.html das Emissionskataster von Hessen. Unter www.hlug.de/start/luft/messnetzberichte.html können die Berichte aus dem Hessischen Luftmessnetz abgerufen werden. - Die Fraport AG veröffentlicht ihre lufthygienischen Jahresberichte unter www.fraport.de/cms/umwelt/rubrik/2/2428.luft.htm. Eine komplette Überarbeitung des Berichts ist erst dann sinnvoll, wenn sowohl bei den Emissionen als auch bei den Immissionen neues Datenmaterial zur Verfügung steht. Die jährliche Berichtspflicht wird daher aufgehoben und dem Magistrat stattdessen auferlegt, zukünftig alle fünf Jahre zu berichten.Nebenvorlage: Antrag vom 10.08.2011, NR 58

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2010BB 163a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  2. 6. Juni 2011Sie sind hier
    MM 107a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
    Magistratsvortrag
  3. 10. August 2011NRNR 58Erhebungszeiträume von stofflichen FlugverkehrsemissionenSTVV-Antrag · SPD
  4. 2. März 2015BB 90a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  5. 2. März 2020BB 91a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht
  6. 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 785 WochenBB 120a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 6
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBELinke
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und LINKE. gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 11.08.2011
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 107 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 58 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

OBR 11
Sitzung 3 · 15.08.2011
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung); bei Enthaltung FREIE WÄHLER

OBR 3
Sitzung 3 · 18.08.2011
TO I, TOP 24
Beraten
a) Die Vorlage M 107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 19.08.2011
TO I, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 23.08.2011
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 58 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBunte
Sonstige:
Freie Wähler (M 107 = Enthaltung, NR 58 = Annahme)REP (M 107 = Annahme, NR 58 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeBunteFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 107 = Enthaltung, NR 58 = Annahme) REP (M 107 = Annahme, NR 58 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 25.08.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 58 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Podstatny, Feldmayer, Lange und Dr. Dr. Rahn dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerBunteStadtv. Dr
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerBunteFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage M 107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage M 107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 01.12.2011
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage M 107 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 7 · 19.01.2012
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 107 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

M_107_2011a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

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