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a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!

Vorlagentyp: B
195 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.03.2015, B 90

Betreff:

a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden! Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 518 (M 107) - NR 297/01 PDS, NR 350/01 FAG, l. B 163/10 - Das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) hat nach Inbetriebnahme der Nordwestlandebahn insbesondere westlich und östlich unter den Einflugschneisen verschiedene lufthygienische Messprogramme gestartet. Auch im Stadtgebiet Frankfurt am Main sind wie etwa auf dem Sachsenhausener Lerchesberg Messungen durchgeführt worden, welche die der Magistrat teilweise bis heute fortsetzt. Im Rahmen seiner fünfjährigen Berichtspflicht hat der Magistrat die Immissionsmessungen der HLUG, der Fraport AG auf dem Flughafengelände sowie seine eigenen Messungen entsprechend aufgegriffen und bewertet. Die Ergebnisse sind auch unter Berücksichtigung der Emissionskataster verschiedener Emittentengruppen in beigefügtem Bericht "Flugverkehr und Luftverunreinigungen im Ballungsraum Rhein-Main 2010 - 2015" dargestellt. Dieser baut in zweiter Auflage auf den Bericht "Flugverkehr und Luftqualität im Rhein-Main-Gebiet" von 2010 auf (Anlage zum Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 163). Ein Einfluss des Flugverkehrs auf die bodennahe Luftqualität konnte im Rahmen des Messprogramms des HLUG 2012-2014 nicht festgestellt werden . Anlage 1 (ca. 1,6 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juni 2011MM 107a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsvortrag
  2. 2. März 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 195 Wochen
    BB 90a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 20.03.2015
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage B 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 21.04.2015
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 21.04.2015
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 23.04.2015
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 40 · 24.04.2015
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, FDP und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 40 · 27.04.2015
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 39 · 28.04.2015
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBESPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und SPD gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 40 · 28.05.2015
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 90 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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