Erhebungszeiträume von stofflichen Flugverkehrsemissionen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Flugverkehrsemissionen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsvortrag M 107/11 vom
- Juni 2011 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, sich einzusetzen, dass der Erhebungszyklus des Hessischen Emissionskatasters, möglichst alle zwei Jahre, verkürzt wird.
- Der Magistrat synchronisiert seine Berichte mit denen des Hessischen Emissionskatasters und berichtet zukünftig auch alle zwei Jahre.
- Der nächste Bericht soll ein halbes Jahr nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn erfolgen. Begründung: Der Magistrat begründet die Aufhebung der jährlichen Berichtspflicht mit der fehlenden Datenlage, weil nämlich das Hessische Emissionskataster in der Regel nur alle sechs Jahre neue Daten erhebt. Darum will er zukünftig alle fünf Jahre berichten. Das Ergebnis wäre, dass alle dreißig Jahre ein Magistratsbericht auf einer aktuellen Datenbasis erfolgen würde, weil nur dann die Erhebung der Daten durch das Kataster mit der Berichtserstellung synchron wäre. Wegen der Inbetriebnahme der neuen Landebahn am Frankfurter Flughafen ist ein neuer Bericht zeitnah indiziert. Weitere Berichte sollten synchron erstellt werden. Eine sechsjährige Pause zwischen den Berichten ist nicht sinnvoll.
Inhalt
Antrag vom 10.08.2011, NR 58
Betreff: Erhebungszeiträume von stofflichen Flugverkehrsemissionen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistratsvortrag M 107/11 vom
- Juni 2011 wird abgelehnt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, sich einzusetzen, dass der Erhebungszyklus des Hessischen Emissionskatasters, möglichst alle zwei Jahre, verkürzt wird.
- Der Magistrat synchronisiert seine Berichte mit denen des Hessischen Emissionskatasters und berichtet zukünftig auch alle zwei Jahre.
- Der nächste Bericht soll ein halbes Jahr nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn erfolgen. Begründung: Der Magistrat begründet die Aufhebung der jährlichen Berichtspflicht mit der fehlenden Datenlage, weil nämlich das Hessische Emissionskataster in der Regel nur alle sechs Jahre neue Daten erhebt. Darum will er zukünftig alle fünf Jahre berichten. Das Ergebnis wäre, dass alle dreißig Jahre ein Magistratsbericht auf einer aktuellen Datenbasis erfolgen würde, weil nur dann die Erhebung der Daten durch das Kataster mit der Berichtserstellung synchron wäre. Wegen der Inbetriebnahme der neuen Landebahn am Frankfurter Flughafen ist ein neuer Bericht zeitnah indiziert. Weitere Berichte sollten synchron erstellt werden. Eine sechsjährige Pause zwischen den Berichten ist nicht sinnvoll.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.06.2011, M 107 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.08.2011
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2011MM 107a) Luftverunreinigung durch Flugverkehr im Rhein-Main-Gebiet b) Die Gesundheitsrisiken durch Flugzeugabgase müssen detailliert ermittelt werden!Magistratsvortrag
- 10. August 2011Sie sind hierNRNR 58Erhebungszeiträume von stofflichen FlugverkehrsemissionenSTVV-Antrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Bunte (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 107 = Enthaltung, NR 58 = Annahme) REP (M 107 = Annahme, NR 58 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Bunte und Stadtv. Dr. Dr. Rahn (= Ablehnung) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)