Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Vorlagentyp: B
1225 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren25 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587

Betreff: Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten Vorgang: A 106 CDU, B 936/01 Zu Fragen 1., 2. und 4.) Die Überprüfung aller 219 im Stadtgebiet Frankfurt gelegenen Kleingartenanlagen im Hinblick darauf, - welche Kleingartenanlagen ganz oder teilweise durch rechtsverbindliche Bebauungspläne als "Dauerkleingärten" gesichert sind, - für welche Kleingartenanlagen sich Bebauungspläne zur planungsrechtlichen Sicherung als "Dauerkleingärten" im Aufstellungsverfahren befinden und - für welche Kleingartenanlagen, die bislang planungsrechtlich nicht als "Dauerkleingärten" gesichert sind, noch keine Bebauungsplanverfahren eingeleitet wurden, konnte inzwischen abgeschlossen werden. Das Ergebnis ist in der als Anlage beigefügten Übersicht dargestellt. Zu Frage 3.) Der Magistrat führt die zur planungsrechtlichen Sicherung von Dauerkleingartenanlagen eingeleiteten Bebauungsplanverfahren fort und wird die Verfahren im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Kapazitäten aller beteiligten Ämter so zügig wie möglich abschließen. Ausgenommen hiervon sind die Verfahren Nr. 563, 632, 653 und 654, die gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000, § 7070 wegen der festgestellten Bodenbelastungen vorerst ausgesetzt wurden. Diese Verfahren werden erst wieder in das Arbeitprogramm aufgenommen, wenn die Voraussetzungen für eine planungsrechtliche Sicherung gegeben sind. Eine Prognose über den zeitlichen Verlauf einzelner Verfahren ist kaum möglich, da dieser insbesondere davon abhängt, welche Konsequenzen die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bzw. der öffentlichen Auslegung eingehenden Stellungnahmen oder Anregungen nach sich ziehen werden. Anlage 1 (ca. 16 KB) #Nebenvorlage: Anregung vom 10.09.2002, OA 933 Anregung vom 10.09.2002, OA 936 Antrag vom 22.08.2002, OF 452/1 Antrag vom 14.07.2002, OF 453/1 Antrag vom 11.08.2002, OF 560/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2001AA 106Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenSTVV-Anfrage · CDU
  2. 3. Dezember 2001BB 936Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  3. 7. Juni 2002Sie sind hier
    BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten
    Magistratsbericht
  4. 14. Juli 2002OFOF 453/1Sicherung von KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 11. August 2002OFOF 560/6Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 22. August 2002OFOF 452/1Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 10. September 2002OAOA 936Sicherung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  8. 10. September 2002OAOA 933Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird? Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  9. 24. Januar 2003BB 46Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  10. 12. September 2003BB 739Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  11. 18. September 2024NRNR 1006Kleingartenanlagen planungsrechtlich sichernSTVV-Antrag · CDU
  12. 17. März 2025Antwort des Magistrats · nach 1225 WochenBB 117Kleingartenanlagen planungsrechtlich sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf25 Beratungen
OBR 13
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 29
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD und der Fraktion der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 587 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 44
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 587 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 560/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 587 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 12 · 19.08.2002
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 587 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 936 2002 1. a) Die Vorlage B 587 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 936 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 452/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 453/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung OA 933 2002 1. Die Vorlage B 587 dient unter Hinweis auf OA 933 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 560/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO 1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Die Beratung der Vorlage OA 933 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 587 = Kenntnis, OA 933 und OA 936 = Annahme)PDS (B 587 = Enthaltung, OA 933 und OA 936 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 587 = Kenntnis, OA 933 und OA 936 = Annahme) PDS (B 587 = Enthaltung, OA 933 und OA 936 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 587 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 933 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 936 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 15 · 28.10.2002
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 933 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Antwort an die politischen Gremien in Briefform erfolgt. 3. Die Vorlage OA 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (B 587 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 933 = Annahme mit Ergänzung, OA 936 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 587 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 933 = Annahme mit Ergänzung, OA 936 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 05.11.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 933 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Antwort an die politischen Gremien in Briefform erfolgt. 3. Die Vorlage OA 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 587 = Kenntnis, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Annahme)PDS (B 587 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Annahme)BFF (B 587, OA 933 und OA 936 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 587 = Kenntnis, OA 933 und OA 936 = Annahme)E.l (B 587 = Kenntnis, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 587 = Kenntnis, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Annahme) PDS (B 587 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Annahme) BFF (B 587, OA 933 und OA 936 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 587 = Kenntnis, OA 933 und OA 936 = Annahme) E.L. (B 587 = Kenntnis, OA 933 = Annahme mit Maßgabe, OA 936 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 07.11.2002
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 587 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 933 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Antwort an die politischen Gremien in Briefform erfolgt. 3. Die Vorlage OA 936 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und E.L. gegen FDP (= Ablehnung) sowie REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen