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Sicherung von Kleingartenanlagen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Die Kleingärten sichern die Lebens- und Aufenthaltsqualität des Gallusviertels in vielfältigster Weise. Neben der Tätigkeit zahlreicher anderer Vereine dienen Kleingartenvereine und ihre Anlagen der Identifikation mit dem Viertel, bieten den Bewohnern eine hochwertiges wohnortnahes Erholungsgebiet, gleichen die negative Grünflächenbilanz im Gallusviertel aus und bieten einen Ausgleich für die manchmal sehr beengten Wohnverhältnisse im Viertel. Deshalb muss aus Sicht des Ortsbeirates alles unternommen werden, um die bestehenden Kleingärten als Dauerkleingartenanlagen zu erhalten und planungsrechtlich zu sichern. Die durch die unsinnige Olympiadiskussion eingetretene Verunsicherung ist nunmehr durch den schnellen Abschluss bzw. durch die Einleitung der B-Plan-Verfahren zu beenden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 936 2002 1.

a) Die Vorlage B 587 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 936 zur Kenntnis genommen.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 452/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 453/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.07.2002, OF 453/1

Betreff:

Sicherung von Kleingartenanlagen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Kleingartenanlagen letztlich durch rechtsverbindliche Bebauungspläne als Dauerkleingärten zu sichern. Da aus Kapazitätsgründen nicht alle Bebauungspläne zugleich bearbeitet werden können, hat der Ortsbeirat eine Prioritätenliste erstellt:

Priorität

Kleingartenverein

Stand

Forderung

1

Einigkeit

B-Plan (Nr. 563) in Aufstellung.

Unverzüglicher Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit des gesamten Geländes.

2

Westend

Teilw. durch B-Pläne gesichert, teilw. in Aufstellung (Nr. 563 + Nr. 641), teilweise kein B-Plan-Verfahren eingeleitet.

Für Anlagen I und Ia unverzüglicher Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplansverfahrens mit Veränderungssperre.

Für Anlagen III und V Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit.

3

Rebstock

Kein B-Plan-Verfahren eingeleitet.

Unverzüglicher Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplansverfahrens mit Veränderungssperre.

4

Erbbaublock

B-Plan (Nr. 564) in Aufstellung.

Unverzüglicher Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit.

ohne

Gartenfreunde

Durch B-Plan gesichert

entfällt

ohne

Gneisenau

Durch B-Plan gesichert

entfällt

ohne

St. Gallus

Durch B-Plan gesichert

entfällt

ohne

Süd-West

Durch B-Plan gesichert

entfällt

ohne

Westpark

Durch B-Plan gesichert

entfällt

Begründung:

Die Kleingärten sichern die Lebens- und Aufenthaltsqualität des Gallusviertels in vielfältigster Weise. Neben der Tätigkeit zahlreicher anderer Vereine dienen Kleingartenvereine und ihre Anlagen der Identifikation mit dem Viertel, bieten den Bewohnern eine hochwertiges wohnortnahes Erholungsgebiet, gleichen die negative Grünflächenbilanz im Gallusviertel aus und bieten einen Ausgleich für die manchmal sehr beengten Wohnverhältnisse im Viertel.

Deshalb muss aus Sicht des Ortsbeirates alles unternommen werden, um die bestehenden Kleingärten als Dauerkleingartenanlagen zu erhalten und planungsrechtlich zu sichern. Die durch die unsinnige Olympiadiskussion eingetretene Verunsicherung ist nunmehr durch den schnellen Abschluss bzw. durch die Einleitung der B-Plan-Verfahren zu beenden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  2. 14. Juli 2002Sie sind hier
    OFOF 453/1Sicherung von Kleingartenanlagen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. September 2002OAOA 936Sicherung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  4. 24. Januar 2003BB 46Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  5. 12. September 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 739Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 936 2002 1. a) Die Vorlage B 587 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 936 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 452/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 453/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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