Sicherung von Kleingartenanlagen
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Die Kleingärten sichern die Lebens- und Aufenthaltsqualität des Gallusviertels in vielfältigster Weise. Neben der Tätigkeit zahlreicher anderer Vereine dienen Kleingartenvereine und ihre Anlagen der Identifikation mit dem Viertel, bieten den Bewohnern eine hochwertiges wohnortnahes Erholungsgebiet, gleichen die negative Grünflächenbilanz im Gallusviertel aus und bieten einen Ausgleich für die manchmal sehr beengten Wohnverhältnisse im Viertel. Deshalb muss aus Sicht des Ortsbeirates alles unternommen werden, um die bestehenden Kleingärten als Dauerkleingartenanlagen zu erhalten und planungsrechtlich zu sichern. Die durch die unsinnige Olympiadiskussion eingetretene Verunsicherung ist nunmehr durch den schnellen Abschluss bzw. durch die Einleitung der B-Plan-Verfahren zu beenden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 10.09.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 936 2002 1.
a) Die Vorlage B 587 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 936 zur Kenntnis genommen.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 452/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 453/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 14.07.2002, OF 453/1
Betreff:
Sicherung von Kleingartenanlagen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Kleingartenanlagen letztlich durch rechtsverbindliche Bebauungspläne als Dauerkleingärten zu sichern. Da aus Kapazitätsgründen nicht alle Bebauungspläne zugleich bearbeitet werden können, hat der Ortsbeirat eine Prioritätenliste erstellt:
Priorität
Kleingartenverein
Stand
Forderung
1
Einigkeit
B-Plan (Nr. 563) in Aufstellung.
Unverzüglicher Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit des gesamten Geländes.
2
Westend
Teilw. durch B-Pläne gesichert, teilw. in Aufstellung (Nr. 563 + Nr. 641), teilweise kein B-Plan-Verfahren eingeleitet.
Für Anlagen I und Ia unverzüglicher Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplansverfahrens mit Veränderungssperre.
Für Anlagen III und V Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit.
3
Rebstock
Kein B-Plan-Verfahren eingeleitet.
Unverzüglicher Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bebauungsplansverfahrens mit Veränderungssperre.
4
Erbbaublock
B-Plan (Nr. 564) in Aufstellung.
Unverzüglicher Abschluss des Verfahrens zur Herstellung der planungsrechtlichen Sicherheit.
ohne
Gartenfreunde
Durch B-Plan gesichert
entfällt
ohne
Gneisenau
Durch B-Plan gesichert
entfällt
ohne
St. Gallus
Durch B-Plan gesichert
entfällt
ohne
Süd-West
Durch B-Plan gesichert
entfällt
ohne
Westpark
Durch B-Plan gesichert
entfällt
Begründung:
Die Kleingärten sichern die Lebens- und Aufenthaltsqualität des Gallusviertels in vielfältigster Weise. Neben der Tätigkeit zahlreicher anderer Vereine dienen Kleingartenvereine und ihre Anlagen der Identifikation mit dem Viertel, bieten den Bewohnern eine hochwertiges wohnortnahes Erholungsgebiet, gleichen die negative Grünflächenbilanz im Gallusviertel aus und bieten einen Ausgleich für die manchmal sehr beengten Wohnverhältnisse im Viertel.
Deshalb muss aus Sicht des Ortsbeirates alles unternommen werden, um die bestehenden Kleingärten als Dauerkleingartenanlagen zu erhalten und planungsrechtlich zu sichern. Die durch die unsinnige Olympiadiskussion eingetretene Verunsicherung ist nunmehr durch den schnellen Abschluss bzw. durch die Einleitung der B-Plan-Verfahren zu beenden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2002BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
- 14. Juli 2002Sie sind hierOFOF 453/1Sicherung von KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. September 2002OAOA 936Sicherung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
- 24. Januar 2003BB 46Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
- 12. September 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 739Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme