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Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 46

Betreff:

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4084 - OA 933 OBR 6, OA 936 OBR 1 -

Zwischenbericht:

Die Berichterstattung konnte wegen hoher Arbeitsbelastung im Rahmen der geschäftsmäßigen Frist nicht abschließend erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  2. 14. Juli 2002OFOF 453/1Sicherung von KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. August 2002OFOF 560/6Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 10. September 2002OAOA 936Sicherung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  5. 10. September 2002OAOA 933Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird? Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  6. 24. Januar 2003Sie sind hier
    BB 46Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten
    Magistratsbericht
  7. 12. September 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 739Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 46 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (= Kenntnis)

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