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Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Im oder am Rande des Ortsbezirk 6 befinden sich einige Anlagen, für die laut Bericht B 587 keine Bebauungspläne aufgestellt werden, z.B. Restfläche Griesheim 1888, Restfläche Kastanienwald, Restfläche Sossenheim, einige Flächen in Unterliederbach, Idylle Zeilsheim. Es stellt sich die Frage, wie es mit diesen Flächen weitergeht. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.08.2002, TO I, TOP 44 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 587 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 560/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 6 am 10.09.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 933 2002
  4. Die Vorlage B 587 dient unter Hinweis auf OA 933 zur Kenntnis.
  5. Die Vorlage OF 560/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.08.2002, OF 560/6

Betreff:

Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird?

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, den politischen Gremien darzulegen, was mit den Kleingartenanlagen geschieht, für die keine Bebauungspläne aufgestellt werden.

Begründung:

Im oder am Rande des Ortsbezirk 6 befinden sich einige Anlagen, für die laut Bericht B 587 keine Bebauungspläne aufgestellt werden, z.B. Restfläche Griesheim 1888, Restfläche Kastanienwald, Restfläche Sossenheim, einige Flächen in Unterliederbach, Idylle Zeilsheim.

Es stellt sich die Frage, wie es mit diesen Flächen weitergeht.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  2. 11. August 2002Sie sind hier
    OFOF 560/6Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 10. September 2002OAOA 933Was geschieht mit den Dauerkleingärten, für die kein Bebauungsplan aufgestellt wird? Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587Anregung
  4. 24. Januar 2003BB 46Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  5. 12. September 2003Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 739Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 44
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 587 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 560/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 933 2002 1. Die Vorlage B 587 dient unter Hinweis auf OA 933 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 560/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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