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Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Antrag vom 22.08.2002, OF 452/1

Betreff:

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Auf Anfrage des Ortsbeirat I vom 18.01. 2000 Vorg: B 631/99 wurde dem Ortsbeirat mit Schreiben vom 31.03.2000 mitgeteilt, dass einer Ausweisung der Kleingartenanlage als Dauerkleingartengelände im Bebauungsplan nichts mehr entgegen stehen würde.

Der Magistrat wird daher gebeten:

Die B 587 planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten unter Punkt 18 dahin gehen zu ändern, dass die Kleingartenanlage "Einigkeit" nicht unter der Verfahrens Nr. 563 aufgeführt wird, sondern schnellstens im Bebauungsplan als Dauerkleingartenanlage ausgewiesen wird.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2002, B 587 Zuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2002BB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  2. 22. August 2002Sie sind hier
    OFOF 452/1Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Anregung OA 936 2002 1. a) Die Vorlage B 587 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 936 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 452/1 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 453/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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