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Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

Vorlagentyp: ACDU
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 26.09.2001, A 106

Betreff:

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten

In Frankfurt gibt es 105 Kleingartenvereine mit 224 Kleingartenanlagen. Die Gärten sind wichtiger Bestandteil Frankfurter Gartenkultur und bieten in ansonsten dichtbebauten Stadtgebieten vielen Bürgern die Möglichkeit, Natur zu erleben, zu gestalten und sich einen grünen Erholungsraum zu schaffen. Die Gärten werden mit großem persönlichen und finanziellen Einsatz gepflegt, was sich auch darin niederschlägt, dass die Vereine bei Bundes- und Landeswettbewerben regelmäßig vordere und erste Plätze belegen. Angesichts der Bedeutung und Qualität der Kleingartenanlagen besteht zu recht die Absicht, die Gärten planungsrechtlich durch Bebauungspläne als Dauerkleingärten zu sichern. Oftmals ist aber ohne aufwendiges Nachfragen nicht bekannt, für welche Anlagen schon Bebauungspläne bestehen. Die jährlichen Berichte über das Frankfurter Kleingartenwesen enthalten auch nur entsprechende B-Plan-Nummern ohne weitere Erläuterungen.

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Frankfurter Kleingartenanlagen sind bereits durch rechtsverbindliche Bebauungspläne als Dauerkleingärten ausgewiesen?
  2. Für welche Frankfurter Kleingartenanlagen sind Bebauungsplanverfahren eingeleitet aber noch nicht abgeschlossen?
  3. In welchem Zeitraum soll die planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen abgeschlossen sein und wie ist die voraussichtliche Reihenfolge in der Bearbeitung der Bebauungsplanverfahren für die noch nicht baurechtlich rechtskräftig gesicherten Anlagen?
  4. Für welche Frankfurter Kleingartenanlagen sind noch keine Bebauungsplanverfahren eingeleitet?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Markus Frank Stadtv. Günther Quirin

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2001Sie sind hier
    AA 106Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als Dauerkleingärten
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 3. Dezember 2001BB 936Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht
  3. 7. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 587Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen als DauerkleingärtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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