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Schuleingangsuntersuchung und Impfstatus

Vorlagentyp: B
124 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung des Masernschutzgesetzes und der Schuleingangsuntersuchung für schulpflichtige Kinder in Frankfurt am Main. Es wird klargestellt, dass alle Kinder, unabhängig von der Schulart, zur Untersuchung eingeladen werden, und dass die Vorlage der Impfpässe keine rechtlichen Konsequenzen hat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Die Stadt Frankfurt am Main wird das Masernschutzgesetz umsetzen. Alle schulpflichtigen Kinder eines Jahrgangs werden vom Bürgeramt dem Gesundheitsamt gemeldet, unabhängig davon, ob sie letztendlich eine staatliche oder private Grundschule besuchen werden. Ausnahme hierbei stellt die Europäische Schule am Praunheimer Weg dar. Kinder, welche diese Schule besuchen werden, unterliegen nicht den Regularien des Hessischen Schulgesetzes und den dazugehörigen Verordnungen, sondern europäischen Richtlinien. Eine Schuleingangsuntersuchung ist hierbei nicht verpflichtend. Alle Kinder, die die Waldorfschule besuchen wollen, werden ebenfalls über das Gesundheitsamt eingeladen und untersucht. Die Kriterien und Untersuchungsinhalte der Schuleingangsuntersuchung auf der Waldorfschule selbst, welche zusätzlich zu unserer über eigene Ärzte realisiert wird, sind uns nicht bekannt. Das Gesundheitsamt führt die Untersuchung bei allen Kindern aus dem regulären Einzugsbereich der staatlichen Grundschulen gleichermaßen durch, unabhängig davon, ob sie in letzter Konsequenz eine private Schule besuchen werden. Selbst wenn Eltern ihre Kinder direkt in einer Privatschule anmelden, ist es für die Durchführung der Schuluntersuchung nicht von Bedeutung, da sie über das tatsächlich dem Wohnort zugeordnete Einzugsgebiet der staatlichen Schulen eingeladen werden. Die Kriterien für die Schuleingangsuntersuchung sind für alle gleich. Alle sind über das Einladungsschreiben aufgefordert, die Impfpässe, Vorsorgehefte sowie ärztlich relevante Befunde etc. vorzulegen. Keine Folgen. Die Vorlage der Impfpässe dient der Impfberatung im Rahmen der gesetzlich verpflichtenden Schuleingangsuntersuchuntersuchung. Eltern werden zwar aufgefordert, dem Gesundheitsamt die Impfpässe ihrer Kinder postalisch oder elektronisch zukommen zu lassen. Das ist aber keine Verpflichtung, deren Nichteinhaltung eine Ordnungswidrigkeit nach sich zieht. Nicht vorgelegte Impfpässe (fehlender Nachweis einer Impfung) kann nicht im EDV-System dokumentiert und nicht in die Statistik mit aufgenommen werden. So schwankt beispielsweise der Anteil des 'Unbekannten Impfstatus' bei den Schuleingangsuntersuchungen in den letzten Jahren zwischen 6,3 und 5,4%.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2018BB 134- Erhöhung der Impfquote an der privaten Waldorfschule - Auftreten von Masern in FrankfurtMagistratsbericht
  2. 19. August 2019AA 535Schuleingangsuntersuchung und ImpfstatusSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  3. 22. November 2019BB 433Schuleingangsuntersuchung und ImpfstatusMagistratsbericht
  4. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 124 Wochen
    BB 500Schuleingangsuntersuchung und Impfstatus
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 500 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 500 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

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