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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim

Vorlagentyp: B
109 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 433

Betreff: Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1233 - NR 244 SPD, NR 245 CDU/GRÜNE, l. B 59/08 - Die Klage des Magistrats beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel befindet sich weiterhin im laufenden Verfahren. Aus Presseartikeln ist zu entnehmen, dass Verkehrsminister Rhiel Lärmschutzmaßnahmen entlang der A 661 unterstützt, eine Entscheidung von Seiten des Bundes aber noch nicht vorliegt. Unabhängig davon hat der Magistrat ein schalltechnisches Gutachten zur Lärmsituation an der A 661 in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen zwischenzeitlich vor und sind bereits im Verkehrsausschuss und im Ortsbeirat vorgestellt und diskutiert worden. Aufgrund der Ergebnisse des schalltechnischen Gutachtens wird zurzeit eine Machbarkeitsstudie zu der Variante "Einhausung der A 661" beauftragt.Nebenvorlage: Anregung vom 12.08.2008, OA 701 Anregung vom 18.08.2008, OA 718 Antrag vom 15.08.2008, OF 249/11 Antrag vom 12.08.2008, OF 333/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2006NRNR 245Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66): zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 13. Dezember 2006NRNR 244Planfeststellungsbeschluss RiederwaldtunnelSTVV-Antrag · SPD
  3. 9. März 2007BB 156Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  4. 31. August 2007BB 657Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A661) und Riederwaldtunnel (A66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  5. 4. Februar 2008BB 59Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  6. 14. Juli 2008Sie sind hier
    BB 433Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim
    Magistratsbericht
  7. 12. August 2008OAOA 701Planfestellungsbeschluss Riederwaldtunnel Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 433Anregung
  8. 12. August 2008OFOF 333/16Planfestellungsbeschluss RiederwaldtunnelOrtsbeiratsantrag · fwf
  9. 15. August 2008OFOF 249/11Betreff: B 433 - Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  10. 18. August 2008OAOA 718Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66), zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 433Anregung
  11. 12. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 109 WochenSTST 78Planfeststellungsbeschluss RiederwaldtunnelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 16
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Anregung OA 701 2008 1. Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 333/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 WBE
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
1 WBEFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU1 WBE
Enthaltung:
1 WBEFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und 1 WBE gegen SPD, GRÜNE und fwf (= Zurückweisung) bei Enthaltung 1 WBE und FDP zu 2. SPD, GRÜNE und fwf gegen CDU und 1 WBE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 WBE und FDP

OBR 11
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 718 2008 1. Die Vorlage B 433 dient unter Hinweis auf OA 718 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 249/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 433 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 433 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 701 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 718 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 701 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 718 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 718 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (B 433 = Zurückweisung, OA 701 = Annahme, OA 718 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 433 = Zurückweisung, OA 701 = Annahme, OA 718 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 433 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 701 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 718 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 718 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
LinkeNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und NPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und NPD gegen LINKE. und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme)

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