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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel

Vorlagentyp: NRSPD
83 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Riederwaldtunnel Nach Presseberichten steht der Planfeststellungsbeschluss zum Riederwaldtunnel unmittelbar bevor.

Inhalt

Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 13.12.2006, NR 244

Betreff: Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Nach Presseberichten steht der Planfeststellungsbeschluss zum Riederwaldtunnel unmittelbar bevor. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach Eingang des Planfeststellungsbeschlusses bei der Stadt Frankfurt 1. der Stadtverordnetenversammlung über den Inhalt zu berichten, 2. zu berichten, inwieweit die Vorgaben der Stadt Frankfurt zum Lärmschutz in den Beschluss Eingang gefunden haben, 3. zu berichten, ob der Magistrat die Einlegung von Rechtsmitteln empfiehlt, falls den Vorgaben zum Lärmschutz nicht oder nur teilweise gefolgt worden ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2006Sie sind hier
    NRNR 244Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel
    STVV-Antrag · SPD
  2. 9. März 2007BB 156Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  3. 31. August 2007BB 657Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A661) und Riederwaldtunnel (A66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  4. 4. Februar 2008BB 59Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  5. 14. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 83 WochenBB 433Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

Ältestenausschusses
Sitzung 11 · 14.12.2006
TO I, TOP 8
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 244 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage NR 244 zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO II)NPD (Aufnahme auf TO II)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Aufnahme auf TO II)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO II, TOP 56
Angenommen
Punkt 3: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 244 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 236 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 236 wird abgelehnt. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 243 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage NR 243 wird abgelehnt. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 244 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 244 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage NR 245 auf die Tagesordnung II der 8. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage NR 245 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPD
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und NPD b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ziffern 1. und 3. Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. Annahme) sowie LINKE.WASG, FAG, REP und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und NPD b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG, FAG und NPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP und NPD b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP , FAG REP und NPD b) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung); SPD, FAG und BFF (= Annahme, letzter Satz Prüfung und Berichterstattung)

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