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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim

Vorlagentyp: B
83 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 156

Betreff: Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1233 - NR 244 SPD, NR 245 CDU und GRÜNE - Zwischenbericht: Nach Mitteilung der Hessischen Straßenbauverwaltung wird der Planfeststellungsbeschluss voraussichtlich bis Ende März 2007 dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main vorliegen, so dass die Beantwortung zu: ́- inwieweit die Vorgaben der Stadt Frankfurt zum Lärmschutz in den Beschluss Eingang gefunden haben und - ob ggf. die Einlegung von Rechtsmitteln empfohlen wird erst danach erfolgen kann. Die erforderlichen Verhandlungen mit dem Land Hessen, für einen zusätzlichen freiwilligen Lärmschutz Sorge zu tragen, bzw. eine Regelung für eine Kostenbeteiligung zu erarbeiten, werden in die Wege geleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2006NRNR 245Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66): zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 13. Dezember 2006NRNR 244Planfeststellungsbeschluss RiederwaldtunnelSTVV-Antrag · SPD
  3. 9. März 2007Sie sind hier
    BB 156Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim
    Magistratsbericht
  4. 31. August 2007BB 657Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A661) und Riederwaldtunnel (A66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  5. 4. Februar 2008BB 59Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  6. 14. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 83 WochenBB 433Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneWBEFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 11 · 23.04.2007
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 156 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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