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Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim

Vorlagentyp: B
83 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.02.2008, B 59

Betreff: Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 3032 - NR 244 SPD, NR 245 CDU und GRÜNE, B 657/07 - Zwischenbericht: Da die Forderungen der Stadt Frankfurt am Main bzgl. zusätzlichen Lärmschutzes im Planfeststellungsbeschluss zurückgewiesen wurden, hat der Magistrat Klage beim Verwaltungsgerichtshof Kassel eingereicht. Diese befindet sich zurzeit im lfd. Verfahren. Darüber hinaus hat der Magistrat ein schalltechnisches Gutachten in Auftrag gegeben, in dem die zukünftige Lärmbelastung der Anwohner ermittelt und mögliche Lösungen aufgezeigt werden. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden nähere Aussagen getroffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2006NRNR 245Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66): zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 13. Dezember 2006NRNR 244Planfeststellungsbeschluss RiederwaldtunnelSTVV-Antrag · SPD
  3. 9. März 2007BB 156Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  4. 31. August 2007BB 657Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A661) und Riederwaldtunnel (A66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht
  5. 4. Februar 2008Sie sind hier
    BB 59Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und Bornheim
    Magistratsbericht
  6. 14. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 83 WochenBB 433Planfeststellungsbeschluss Riederwaldtunnel, Vollausbau Ostumgehung (A 661) und Riederwaldtunnel (A 66) zusätzlicher Lärmschutz für Enkheim und BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 16
Sitzung 20 · 04.03.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 20 · 11.03.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 59 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 59 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 59 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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