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Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost

Vorlagentyp: B
313 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 380

Betreff:

Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1706

- OA 330 OBR 10, B 615/04 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 05.09.2005, 24.05.2006 und 28.11.2006

Zwischenbericht:

Der Magistrat ist weiterhin damit beschäftigt, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die soziale Infrastruktur im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 516 Bonames-Ost zu schaffen.

Zur Zeit kann die Entwicklung des Neubaugebiets Bonames-Ost und damit einhergehender sozialer Infrastrukturbedarf weder zeitlich noch qualitativ sicher eingeschätzt werden.

Die notwendige öffentliche soziale Infrastruktur soll jedoch zeitnah mit dem Entstehen zusätzlicher Bedarfe, die durch Bau und Bezug neuer Wohneinheiten im Neubaugebiet Bonames-Ost ausgelöst werden und im Umfeld nicht gedeckt werden können, im Neubaugebiet selber hergestellt werden. Von den Standortplanungen her ist dies im derzeitigen Entwurf des Bebauungsplans Nr. 516 Bonames-Ost berücksichtigt und soll später über Flächen für der Gemeinbedarf planungsrechtlich festgesetzt werden.

Mit Vorliegen neuer Erkenntnisse wird der Magistrat unaufgefordert und abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2001OFOF 76/10Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OAOA 330Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstAnregung
  3. 14. Juni 2002BB 643Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
  4. 23. Mai 2003BB 418Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
  5. 16. Januar 2004BB 43Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
  6. 10. September 2004BB 615Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
  7. 17. Mai 2005Sie sind hier
    BB 380Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost
    Magistratsbericht
  8. 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 313 WochenBB 601Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 10
Sitzung 41 · 28.06.2005
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 380 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 42 · 04.07.2005
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 380 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis)FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FAG, REP und E.L. (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 380 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 42 · 06.09.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 380 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 46 · 05.12.2005
TO I, TOP 3
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 49
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 3
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 45
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 7 · 22.01.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 23.04.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 380 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Fristverlängerung um vier Monate)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_380_2005Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost

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