Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Bürger und Bürgerinnen haben einen Anspruch auf eine Infrastruktur, die auch schon im ersten Bauabschnitt vorhanden sein sollte. Des Weiteren muss die schulische Situation geklärt werden, denn die August-Jaspert-Schule ist eine der größten Grundschulen in Frankfurt und dadurch schon jetzt überbelegt. Ebenso sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht genügend Kindergartenplätze vorhanden. In Bonames fehlt zudem die Möglichkeit, Kleinkinder unterzubringen, also muss über eine Kinderkrippen-Einrichtung nachgedacht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.06.2002, B 643 Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 418 Bericht des Magistrats vom 16.01.2004, B 43 Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 615 Bericht des Magistrats vom 17.05.2005, B 380 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 601 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Schulausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.12.2001, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 330 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 6. Sitzung des Schulausschusses am 03.12.2001, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 330 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 144 Beschluss: Der Vorlage OA 330 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 1706, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 61 0
Inhalt
Anregung vom 23.10.2001, OA 330
entstanden aus Vorlage: OF 76/10 vom 26.08.2001
Betreff:
Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-Ost zeitgleich mit der Bebauung, beginnend mit dem ersten Bauabschnitt, erstellt wird.
Begründung:
Die Bürger und Bürgerinnen haben einen Anspruch auf eine Infrastruktur, die auch schon im ersten Bauabschnitt vorhanden sein sollte. Des Weiteren muss die schulische Situation geklärt werden, denn die August-Jaspert-Schule ist eine der größten Grundschulen in Frankfurt und dadurch schon jetzt überbelegt. Ebenso sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht genügend Kindergartenplätze vorhanden. In Bonames fehlt zudem die Möglichkeit, Kleinkinder unterzubringen, also muss über eine Kinderkrippen-Einrichtung nachgedacht werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2001OFOF 76/10Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2001Sie sind hierOAOA 330Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstAnregung
- 14. Juni 2002BB 643Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
- 23. Mai 2003BB 418Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
- 16. Januar 2004BB 43Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
- 10. September 2004BB 615Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
- 17. Mai 2005BB 380Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
- 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 313 WochenBB 601Infrastruktur im Neubaugebiet Bonames-OstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L.