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Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6794

- NR 1105 GRÜNE, OA 1346 OBR 1, B 946/03 -

Der Magistrat hat der Stadtverordnetenversammlung in seinem Vortrag vom 13.04.2004, M 75 einen Entwurf des Bebauungsplans Nr. 845 – Ehemalige Hauptpost/Zeil vorgelegt. Der Bebauungsplanentwurf enthält genauere Angaben zu den im Gebiet vorgesehenen Wohnflächen und gibt den aktuellen Planungsstand wieder.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.06.2004, OF 784/1 Anregung vom 29.06.2004, OA 1655

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2003MM 101Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 22. Juli 2003OFOF 663/1Einer seelenlosen Innenstadt entgegenwirken: Das Wohnen darf im Bebauungsplan 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil - nicht vergessen werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. September 2003OAOA 1346Das Wohnen darf im Bebauungsplan 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil - nicht vergessen werden Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101Anregung
  4. 5. September 2003NRNR 1105Bebauungsplan Nr. 845, ehemalige Hauptpost/Zeil Den Wohnstandort Innenstadt stärkenSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 24. November 2003BB 946Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  6. 24. Mai 2004Sie sind hier
    BB 342Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsbericht
  7. 28. Juni 2004OFOF 784/1Ungenügende Antworten im B 342/HauptpostOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 29. Juni 2004OAOA 1655Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342Anregung
  9. 19. November 2004Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 1161Ungenügende Antworten im Bericht B 342/HauptpostStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 30
Beraten
Anregung OA 1655 2004 1. Die Vorlage B 342 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 784/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 33 · 02.09.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 342 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1655 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1655 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme)E.l (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme)BFF (B 342 = Kenntnis, OA 1655 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)
zu 2)
Sonstige:
CDU (Ablehnung)FDP (Ablehnung)SPD (Annahme)FAG (Annahme)REP (Annahme)Grüne (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG und REP (= Annahme) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1655 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme) BFF (B 342 = Kenntnis, OA 1655 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1655 wird im vereinfachten Verfahren erledig.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSE.lFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)

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