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Bebauungsplan Nr. 845, ehemalige Hauptpost/Zeil Den Wohnstandort Innenstadt stärken

Vorlagentyp: NRGRÜNE
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

Das Bebauungskonzept für das Innenstadtgebiet sieht eine Mischnutzung vor. Der hier vorgeschlagene Wohnanteil von 10% ist ein Beitrag zur gewünschten Belebung der Innenstadt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342 Bericht des Magistrats vom 24.11.2003, B 946 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  17. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  19. SPD; CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  20. SPD gegen REP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  23. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  24. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt.
  25. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  27. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  28. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  29. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung) BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO I, TOP 5 Beschluss:
  31. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  32. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  33. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Heymann, Baier, Sauer, Dr. Dähne und Volpp dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  35. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu
  36. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6014,
  37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 05.09.2003, NR 1105

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 845, ehemalige Hauptpost/Zeil Den Wohnstandort Innenstadt stärken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 845, folgendes Ziel einzuarbeiten:

- Im Plangebiet, ausgenommen entlang der Zeil und auf den Eckgrundstücken Zeil/Große Eschenheimer Straße und Zeil/Stiftstraße (heute die Einkaufzentren Kaufhof und Douglas), wird ein Wohnanteil von 10 % angestrebt.

Begründung:

Das Bebauungskonzept für das Innenstadtgebiet sieht eine Mischnutzung vor. Der hier vorgeschlagene Wohnanteil von 10% ist ein Beitrag zur gewünschten Belebung der Innenstadt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Heike Hambrock Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2003MM 101Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 5. September 2003Sie sind hier
    NRNR 1105Bebauungsplan Nr. 845, ehemalige Hauptpost/Zeil Den Wohnstandort Innenstadt stärken
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 24. November 2003BB 946Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  4. 24. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 342Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 16
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD gegen REP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 40
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung) BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Heymann, Baier, Sauer, Dr. Dähne und Volpp dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.lREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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