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Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil
hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

  1. Dem in Abstimmung mit dem Magistrat von der MAB BPF Forum Zeil Frankfurt GmbH & Co.KG auf Grundlage des durchgeführten Gutachterverfahrens zur städtebaulichen Entwicklung des Gebiets Ehemalige Hauptpost / Zeil überarbeiteten, in der Anlage 1 sowie in der Begründung zum Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung beschriebenen Bebauungskonzept wird zugestimmt.
  2. Auf der Grundlage des vorgelegten Bebauungskonzepts ist für das Gebiet – Ehemalige Hauptpost / Zeil – in Frankfurt am Main ein Bebauungsplan aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem vorgelegten Lageplan vom 13.06.2003 zum Aufstellungsbeschluss. Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung: Nachdem Teile des früheren Hauptpostgeländes zwischen Zeil und Großer Eschenheimer Straße von der Deutschen Telekom aufgegeben wurden, verfolgt der Bebauungsplan das Ziel, die städtebaulichen Defizite in diesem innerstädtischen Bereich zu beheben. Gleichzeitig soll eine geordnete städtebauliche Entwicklung auf den Grundstücken gewährleistet werden. Begründung: ÜBERSICHTSKARTE (nicht maßstäblich, dient nur zur Information) Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst den gesamten Baublock zwischen der Zeil, der Großen Eschenheimer Straße und der Stiftstraße. Neben den Flächen der früheren Hauptpost werden damit auch die benachbarten Grundstücke einbezogen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung und ein aufeinander abgestimmtes Erscheinungsbild in diesem zentralen Teil der Innenstadt zu gewährleisten. Der Gebäudebestand wird dominiert durch die Anlagen der Deutschen Telekom, zu denen auch das Fernmeldehochhaus aus den fünfziger Jahren gehört. Ebenfalls auf dem Gelände der Telekom befinden sich die denkmalgeschützten Fragmente des Palais Thurn und Taxis an der Großen Eschenheimer Straße, das durch Kriegseinwirkungen und den Wiederaufbau zum großen Teil zerstört wurde. Die Zeil ist gekennzeichnet durch Einzelhandelsbauten. Der im Vergleich mit der sonst kleinteiligen Struktur der Innenstadt sehr große Baublock ist für die Öffentlichkeit kaum zugänglich und nicht zu queren. Seit Ende der 1990er Jahre hat die Deutsche Telekom wichtige Funktionen auf dem Gelände der früheren Hauptpost zwischen Zeil und Großer Eschenheimer Straße verlagert oder vollständig aufgegeben. Weite Teile des Grundstücks stehen leer bzw. werden lediglich zwischengenutzt und stehen für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung. Im Zentrum der Innenstadt besteht damit die einmalige Chance, einen Impuls für die Stadt Frankfurt und die ganze Region zu setzen. Das vorhandene Einzelhandels- und Dienstleistungsangebot kann quantitativ und qualitativ ergänzt werden, bisher monostrukturierte Bereiche können sich zugunsten einer lebendigen Mischung unterschiedlicher Nutzungsarten entwickeln. Die Anziehungskraft der Innenstadt soll dadurch deutlich gestärkt, die Zentrifugalbewegungen abgeschwächt werden. Im Jahr 2000 hat der Magistrat deshalb mit der Deutschen Telekom einen städtebaulichen Vertrag geschlossen, der mit seinen Eckpunkten die oben genannten Chancen und Ziele zur Belebung der Innenstadt aufgreift. Zur Entwicklung eines attraktiven Quartiers soll auch ein großzügiges Angebot neuer, öffentlicher Stellplätze gehören. Durch den Kauf des Grundstückes im Jahr 2002 ist die MAB BPF Forum Zeil Frankfurt GmbH & Co.KG (MAB) in den Vertrag eingetreten. MAB hat in Abstimmung mit dem Magistrat und unter Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung sowie des Ortsbeirates ein Gutachterverfahren mit nationalen und internationalen Architekturbüros durchgeführt, das die Architekten KSP Engel und Zimmermann im Oktober 2002 für sich entscheiden konnten. Das Beurteilungsgremium gab die Empfehlung, bei der Realisierung des Projektes weitere Architekten aus dem Teilnehmerkreis hinzuzuziehen. In das Gutachterverfahren war auch das Grundstück der Druck- und Verlagsanstalt GmbH (Frankfurter Rundschau) an der Ecke Stiftstraße / Große Eschenheimer Straße einbezogen, weil die Eigentümerin den Verkauf des Grundstücks beabsichtigt. Die beauftragten Architekten haben im Verfahren weiterhin eine Rekonstruktion des Palais Thurn und Taxis untersucht und die Machbarkeit einer solchen Maßnahme nachgewiesen. MAB hat in den vergangenen Monaten das Bebauungskonzept auf der Grundlage der Gutachterbeiträge von KSP Engel und Zimmermann und des ebenfalls am Gutachterverfahren beteiligten Büros Fuksas in enger Abstimmung mit dem Magistrat weiterentwickelt (siehe Anlage 1). An der Großen Eschenheimer Straße sieht das Konzept die Rekonstruktion des barocken Palais Thurn und Taxis vor, das als Solitär auf einer großzügigen Platzfläche stehen soll. Damit könnte eines der bedeutesten Gebäude der Frankfurter Innenstadt in neuer Gestalt wieder erlebbar werden. Neben überwiegend Gastronomie und Einzelhandel im EG und in den Obergeschossen ist hier im Untergeschoss auch ein Veranstaltungssaal vorgesehen. Das Palais bildet den Auftakt öffentlich zugänglicher Plätze und Wege zwischen der Großen Eschenheimer Straße, der Zeil und der Stiftstraße. Der gesamte Baublock ist damit im südlichen Abschnitt für Fußgänger zu queren. Der östlich an das Palais angrenzende Platz wird im Norden und Süden von zwei Hochhäusern gefasst. Der nördliche Turm erreicht eine Höhe von ca. 120 m (ohne Technikflächen) und enthält Büroflächen in der Größenordnung von ca. 40.000 m² Bruttogeschossfläche (BGF). Im Erdgeschoss sowie in den drei folgenden Obergeschossen ist auch Einzelhandel vorgesehen. Das Hotelhochhaus auf der Südseite ist ca. 90 m hoch (ohne Technikflächen) und enthält neben den für das Hotel (ca.15.000 m² BGF/200 Zimmer) notwendigen Flächen Einzelhandel. Über den Standort von Wohnungen mit insgesamt rund 2.500 m² BGF ist im weiteren Planverfahren zu entscheiden. Die Hochhäuser werden im Verfahren unter den Gesichtpunkten des Windkomforts, der Durchlüftung der Innenstadt sowie der Belichtung und Besonnung untersucht. Nach den bisherigen Ergebnissen und Einschätzungen sind die gewählten Standorte zu vertreten. Zwischen den beiden Hochhäusern beginnt der Einkaufsbereich (ca. 40.000 m² BGF oberirdisch / 7.500 m² unterirdisch), der auf der Grundlage des Gutachterbeitrags vom Büro Fuksas gestaltet worden ist. Das Konzept sieht hier eine Passage zwischen der Zeil und dem Palais mit platzartigen Aufweitungen vor. Passage und Platz erhalten durch eine großzügige, verglaste Dachkonstruktion ausreichend Tageslicht und sollen öffentlich zugänglich sein. Die Stiftstraße wird ebenfalls über den vorhandenen Hof des Gebäudes Stiftstraße 9-17 angebunden, sofern mit dem Eigentümer eine entsprechende Einigung erzielt werden kann. Die Obergeschosse des Einkaufsbereiches sollen mit Gastronomie und Freizeitnutzungen belebt werden. Die Gebäudehöhen in diesem Abschnitt orientieren sich an der benachbarten Bebauung und der vorhandenen Traufkante entlang der Zeil. Die Frage der Stellplätze auf dem Grundstück der MAB wurde hinsichtlich der Anbindung an das umliegende Straßennetz und die baulichen Restriktionen auf dem Grundstück ausführlich untersucht. Aufgrund der Lage und des Zuschnitts des Grundstücks kann die Tiefgarage auf eigenem Gelände nur an die Große Eschenheimer Straße angebunden werden. Bedingt durch zu erhaltende Leitungstrassen ist mit vertretbarem Aufwand weiterhin nur eine Rampe nördlich des Palais möglich. Die Verkehrsführung in der Großen Eschenheimer Straße entspricht mit einem Zweirichtungsverkehr den Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung zur Sperrung der Hauptwache. Unter diesen Voraussetzungen hat das Zentrum für Integrierte Verkehrsforschung (ZIV), Darmstadt die verkehrlichen Auswirkungen einer öffentlichen Tiefgarage untersucht. Das vom Investor vorgelegte Gutachten sagt aus, dass die Tiefgarage auf dem MAB-Grundstück 1000 öffentliche Stellplätze sowie die nach Stellplatz- / Stellplatzeinschränkungssatzung zulässigen, privaten Stellplätze (nach derzeitigem Projektstand ca. 400) aufnehmen kann. Hierbei ist berücksichtigt, den gesamten Andienungsverkehr des Projektes ausschließlich über die Tiefgarage zu organisieren. Notwendig für eine leistungsfähige Zu- und Ausfahrt ist eine zweispurige Rampe. Sollte die Rampe aus liegenschaftlichen Gründen nur am Südende des in dem Bebauungskonzept gekennzeichneten Bereichs möglich sein, ist sie mit einem Gebäude zu überbauen, um die Beeinträchtigungen für den öffentlichen Raum an dieser Stelle zu minimieren. Ein höherer Anteil an öffentlichen Stellplätzen im gesamten Bebauungsplangebiet ist nur unter der Voraussetzung einer zweiten, unabhängigen und leistungsfähigen Zu- und Ausfahrt von bzw. zur Stiftstraße vertretbar. Hier wird eine Lösung mit den beteiligten Eigentümern im Gebiet angestrebt. Die Gesamtzahl der Stellplätze im Geltungsbereich ist vor allem durch die Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte am Eschenheimer Tor begrenzt. Hier sind die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen. Das Bebauungsplanverfahren soll mit dem überarbeiteten Bebauungskonzept der MAB als Kernstück für den gesamten Baublock betrieben werden. Dabei werden für die sonstigen Grundstücke im Geltungsbereich folgende Ziele verfolgt: - Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sollen eine der zentralen Lage angemessene Nutzungsmischung ermöglichen und zur Belebung der Innenstadt beitragen. - Die Dichte der zukünftigen Bebauung orientiert sich im wesentlichen am Bestand. Die Gebäudehöhen sollen sich in die vorhandene Bebauung der Umgebung einfügen. - Im Bebauungsplanverfahren soll auch für den Nordteil des Baublocks eine öffentliche Durchwegung für Fußgänger gesichert werden, die allerdings erst bei einer wesentlichen Umstrukturierung des Telekom-Areals realisiert werden kann. - Die Zahl der öffentlichen Stellplätze im Geltungsbereich kann erhöht werden, sofern sich eine weitere Zu- und Ausfahrtsmöglichkeit realisieren lässt und die Leistungsfähigkeit der umgebenden Knotenpunkte gewährleistet bleibt. Anlage 1 (ca. 102 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 22.07.2003, OF 663/1 Antrag vom 05.09.2003, NR 1105 Antrag vom 17.09.2003, NR 1121 Anregung vom 02.09.2003, OA 1346 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 23.07.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2003Sie sind hier
    MM 101Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 22. Juli 2003OFOF 663/1Einer seelenlosen Innenstadt entgegenwirken: Das Wohnen darf im Bebauungsplan 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil - nicht vergessen werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 2. September 2003OAOA 1346Das Wohnen darf im Bebauungsplan 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil - nicht vergessen werden Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101Anregung
  4. 5. September 2003NRNR 1105Bebauungsplan Nr. 845, ehemalige Hauptpost/Zeil Den Wohnstandort Innenstadt stärkenSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 17. September 2003NRNR 1121Bebauungsplan Nr. 845 . Ehemalige Hauptpost/Zeil: größere Anzahl öffentlicher StellplätzeSTVV-Antrag · CDU
  6. 24. November 2003BB 946Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  7. 24. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 342Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 1346 2003 1. Der Vorlage M 101 wird unter Hinweis auf OA 1346 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 663/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff der Satz "Einer seelenlosen Innenstadt entgegenwirken" gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1105 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1346 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD; CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD gegen REP (= Ablehnung); CDU, GRÜNE, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 40
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung)PDS (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung)E.l (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung)BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung) BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Heymann, Baier, Sauer, Dr. Dähne und Volpp dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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