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Bebauungsplan Nr. 845 . Ehemalige Hauptpost/Zeil: größere Anzahl öffentlicher Stellplätze

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

In innenstadtnaher Lage werden zur Stärkung des Einzelhandelsstandortes Zeil dringend zusätzliche öffentliche Parkplätze benötigt. Dabei ist der Anzahl zusätzlicher Stellplätze durch die benötigte Fläche und die Kapazität des Straßennetzes Grenzen gesetzt. Der Bebauungsplan sieht bisher unter dem Areal des ehemaligen Telekomgeländes 1.000 öffentliche und 400 private Stellplätze vor. Unter Einbeziehung einer Parkfläche unter dem heutigen Rundschaugelände mit einer zusätzlichen Ausfahrt in die Stiftstraße sollten aber insgesamt 1.200 öffentliche Stellplätze entstehen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu
  7. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  8. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung) BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO I, TOP 5 Beschluss:
  10. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  11. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  12. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Heymann, Baier, Sauer, Dr. Dähne und Volpp dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  14. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu
  15. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6014,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 17.09.2003, NR 1121

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil: größere Anzahl öffentlicher Stellplätze

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 101 vom 18.07.2003 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß auf dem zu planenden Bereich unter Einbeziehung einer Parkfläche unter dem heutigen Rundschau-Gelände mindestens 1.200 öffentliche Stellplätze geschaffen werden.

Begründung:

In innenstadtnaher Lage werden zur Stärkung des Einzelhandelsstandortes Zeil dringend zusätzliche öffentliche Parkplätze benötigt. Dabei ist der Anzahl zusätzlicher Stellplätze durch die benötigte Fläche und die Kapazität des Straßennetzes Grenzen gesetzt. Der Bebauungsplan sieht bisher unter dem Areal des ehemaligen Telekomgeländes 1.000 öffentliche und 400 private Stellplätze vor. Unter Einbeziehung einer Parkfläche unter dem heutigen Rundschaugelände mit einer zusätzlichen Ausfahrt in die Stiftstraße sollten aber insgesamt 1.200 öffentliche Stellplätze entstehen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem HeumannHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 18.07.2003, M 101 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.09.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2003MM 101Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 17. September 2003Sie sind hier
    NRNR 1121Bebauungsplan Nr. 845 . Ehemalige Hauptpost/Zeil: größere Anzahl öffentlicher Stellplätze
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 101 und NR 1121 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 101, NR 1105 und OA 1346 = Annahme, NR 1121 = Ablehnung) BFF (M 101 = Annahme, NR 1105 und OA 1346 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 101 und NR 1121 = Ablehnung, NR 1105 = Annahme, OA 1346 = Annahme bei Ablehnung M 101)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 101 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 1121 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage OA 1346 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Heymann, Baier, Sauer, Dr. Dähne und Volpp dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, PDS, E.L. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), REP und BFF (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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