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Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

In der Ortsbeiratsanregung wird der Magistrat dazu aufgefordert, konkrete Änderungen des Aufstellungsbeschlusses zu prüfen und darüber zu berichten. Die Antworten im Bericht B 342 sind vollkommen ungenügend und in keiner Weise zielführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2004, ST 1161 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 07.07.2004 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 02.09.2004, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 342 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1655 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.09.2004, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1655 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG und REP (= Annahme) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1655 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme) BFF (B 342 = Kenntnis, OA 1655 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2004, TO II, TOP 68 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 1655 wird im vereinfachten Verfahren erledig. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7864,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2004 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 29.06.2004, OA 1655

entstanden aus Vorlage: OF 784/1 vom 28.06.2004

Betreff:

Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342

Vorgang:

OA 1346 OBR 1

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu dem in der Vorlage OA 1346 gefassten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ausreichend und allgemein verständlich Stellung zu nehmen.

Begründung:

In der Ortsbeiratsanregung wird der Magistrat dazu aufgefordert, konkrete Änderungen des Aufstellungsbeschlusses zu prüfen und darüber zu berichten. Die Antworten im Bericht B 342 sind vollkommen ungenügend und in keiner Weise zielführend.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2004BB 342Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  2. 28. Juni 2004OFOF 784/1Ungenügende Antworten im B 342/HauptpostOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. Juni 2004Sie sind hier
    OAOA 1655Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342
    Anregung
  4. 19. November 2004Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1161Ungenügende Antworten im Bericht B 342/HauptpostStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 33 · 02.09.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage B 342 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage OA 1655 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 34
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1655 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
PDS (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme)E.l (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme)BFF (B 342 = Kenntnis, OA 1655 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Sonstige:
Grüne (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und FDP (= Ablehnung) SPD, FAG und REP (= Annahme) GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1655 keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 342 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1655 = Annahme) BFF (B 342 = Kenntnis, OA 1655 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 68
Erledigt
1. Die Vorlage B 342 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1655 wird im vereinfachten Verfahren erledig.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSE.lFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 342 = Zurückweisung, OA 1655 = Annahme)

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Aktuelle Vorlage

OA_1655_2004 Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342

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