Ungenügende Antworten im B 342/Hauptpost
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Ortsbeiratsanregung wird der Magistrat dazu aufgefordert, konkrete Änderungen des Aufstellungsbeschlusses zu prüfen und darüber zu berichten. Die Antworten im B 342 sind vollkommen ungenügend und in keiner Weise zielführend. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342 Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 1 am 29.06.2004, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung OA 1655 2004
- Die Vorlage B 342 wird zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 784/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 28.06.2004, OF 784/1
Betreff:
Ungenügende Antworten im B 342/Hauptpost
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu den in der OA 1346 genannten Punkten ausreichend und allgemein verständlich Stellung zu nehmen.
Begründung:
In der Ortsbeiratsanregung wird der Magistrat dazu aufgefordert, konkrete Änderungen des Aufstellungsbeschlusses zu prüfen und darüber zu berichten. Die Antworten im B 342 sind vollkommen ungenügend und in keiner Weise zielführend.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342 Zuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2004BB 342Bebauungsplan Nr. 845 - Ehemalige Hauptpost/Zeil hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
- 28. Juni 2004Sie sind hierOFOF 784/1Ungenügende Antworten im B 342/HauptpostOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Juni 2004OAOA 1655Ungenügende Antworten im Bericht B 342/Hauptpost Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 342Anregung
- 19. November 2004Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1161Ungenügende Antworten im Bericht B 342/HauptpostStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)