Verschmutzungen U-Bahn-Stationen - "Bußgelder" einführen
Zusammenfassung
In diesem Bericht wird vorgeschlagen, Bußgelder für Verschmutzungen in U-Bahn-Stationen einzuführen. Ziel ist es, die Sauberkeit in den Stationsbereichen zu verbessern und das Verhalten der Nutzer zu sensibilisieren. Der Magistrat wird nach Abschluss der Prüfungen erneut berichten.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Die Prüfungen konnten noch nicht abgeschlossen werden. Von den im B 97/2026 beschriebenen Handlungsoptionen konnte in Abstimmung mit dem RMV eine Erweiterung der RMV-Beförderungsbedingungen jedoch bereits ausgeschlossen werden. Sobald alle Informationen zu den übrigen beiden Handlungsoptionen vorliegen und die Abstimmungen mit den zu beteiligenden Stellen abgeschlossen werden konnten, wird der Magistrat erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2025NRNR 1435Verschmutzungen U-Bahn-Stationen - „Bußgelder“ einführenSTVV-Antrag · CDU
- 13. März 2026BB 97Verschmutzungen U-Bahn-Stationen - „Bußgelder“ einführenMagistratsbericht
- 21. August 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 269Verschmutzungen U-Bahn-Stationen – „Bußgelder“ einführenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP, BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ELF-PARTEI